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Streit über EU-Austritt : Sturgeon bringt schottisches Veto gegen Brexit ins Gespräch

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Will den Brexit nicht so einfach hinnehmen: die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon am Sonntag bei einer Kabinettssitzung im Bute House in Edinburgh. Neben ihr: Finanzminister John Swinney Bild: Reuters

Könnte das schottische Parlament einen Brexit in letzter Minute doch noch blockieren? Die schottische Regierungschefin bringt dieses Szenario ins Spiel – und warnt London eindringlich vor den Konsequenzen eines EU-Austritts.

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          In der Debatte um das weitere Prozedere nach dem Brexit-Votum der Briten hat die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon ein Szenario ins Spiel gebracht, in dem das schottische Regionalparlament einen Brexit blockieren könnte.

          In einem BBC-Interview sagte Sturgeon am Sonntag auf die Frage, wie das schottische Parlament sich zu einem Brexit verhalten werde, sie würde die Abgeordneten „natürlich“ darum bitten, einem EU-Austritt ihre legislative Zustimmung zu verwehren. Schottland hatte sich bei dem Referendum am Donnerstag mit großer Mehrheit für einen Verbleib in der EU ausgesprochen.

          Sturgeon sagte weiter, sie könne sich schwer vorstellen, dass die britische Regierung einen Brexit beantragen könne, ohne zuvor die Zustimmung der Parlamente einzuholen – auch die des schottischen. „Ich vermute, dass die britische Regierung sich diese Frage sehr genau ansehen wird, und dann werden wir sehen, wo die Diskussionen uns hinführen“, sagte sie. Klar sei aber: Wenn das schottische Parlament eine Entscheidung auf der Basis dessen fällen solle, was gut für Schottland sei, müsse eine Ablehnung des EU-Austritts auf den Tisch.

          „Unser Argument ist, dass wir nicht raus wollen“

          Die schottische Regionalregierung will nun Gespräche mit der EU führen, um in der Europäischen Union bleiben zu können. Schottland wolle nicht als Teil Großbritanniens die EU verlassen und dann als womöglich unabhängiger Staat wieder EU-Mitglied werden, betonte Sturgeon im Gespräch mit der BBC. „Unser Argument ist, dass wir nicht raus wollen.“ Sie warnte vor „sehr schädlichen und schmerzhaften Konsequenzen“ eines Brexits für Großbritannien.

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