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Spekulationen über May : „Es ist Zeit für sie zu gehen“

Noch ist sie Premierministerin – aber wie lange noch? Theresa May am Donnerstag in London Bild: AP

Die Zeit von Theresa May ist endgültig vorbei – dessen ist man sich in London immer sicherer. Selbst alte Gefolgsleute legen der Premierministerin einen schnellen Rücktritt ans Herz – aber was kommt danach?

          Als der Tory-Abgeordnete Ian Duncan Smith am Mittwoch sagte, dass sich Theresa May offenbar in Downing Street verbarrikadiert und „ein Sofa vor die Tür gerückt“ habe, verbreitete sich das Zitat in Windeseile. Es schien die Verzweiflung und die Ausweglosigkeit der Premierministerin in einem perfekten Bild verdichtet zu haben. Außerdem versteht „IDS“ etwas von solchen Momenten. Im November 2003 war er es gewesen, dem die Stunde der Wahrheit geschlagen hatte. Damals musste er nach einer Revolte in der Partei, die sich ebenfalls über Wochen hinweg zugespitzt hatte, den Vorsitz der Konservativen Partei aufgeben. 

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Am Donnerstag war May zwar noch immer im Amt, man sah sie sogar in ihren Dienst-Jaguar steigen, aber die Spekulationen hielten an, dass ihr politisches Ende unmittelbar bevorsteht. Die „Times“ berichtete mit Bezug auf Verbündete Mays, dass mit einem Rücktritt an diesem Freitag zu rechnen sei. Zumindest entkäme May mit einem solchen Schritt einer möglichen Demütigung. Denn für diesen Freitag ist ein Treffen mit dem Vorsitzenden des fraktionsinternen „1922 Committees“, Graham Brady, geplant, von dem sie nichts Gutes zu erwarten hat.

          Seit Wochen schon drängt das Komitee, das sich mit dem Betriebsrat der Fraktion vergleichen lässt, auf einen raschen Rückzugsplan der Parteivorsitzenden. Am Mittwoch hatte der Vorstand eine geheime Wahl darüber abgehalten, ob die Statuten geändert werden sollen und ein weiteres Misstrauensvotum gegen May eingeleitet werden soll. Das Ergebnis steckt in einem Umschlag, den Brady im Beisein der Tory-Chefin öffnen will, sollte sie nicht von sich aus ihren Rücktritt ankündigen. So heißt es jedenfalls in mehreren Zeitungsberichten. 

          „Am Ende des Weges“ angekommen

          Auch im Kabinett ist die Stimmung gekippt. Der Rücktritt der ehrgeizigen, bislang loyalen Andrea Leadsom vom Amt des „Leaders of the House“ bedeutet einen weiteren Autoritätsverlust für May. Andere Minister ließen sich von Zeitungen, ohne Namen, mit Einschätzungen zitieren, die nicht nur düster, sondern vor allem bestimmt waren. May sei „am Ende des Weges” angekommen, ihre „Zeit abgelaufen“, hieß es. Nicht einmal ihren engsten Mitstreitern gelingt es noch, Zuversicht zu verbreiten. Manche wichen der Frage aus, ob May ihren „neuen Deal“ überhaupt noch vom Unterhaus debattieren lassen werde. 

          Der „neue Deal“, den sie am Dienstag nach einer lebhaften Kabinettssitzung vorgestellt hatte, war – wie man im Englischen sagt – der Strohhalm, der den Rücken des Kamels gebrochen hat. Während die Labour-Party, auf die er zugeschnitten war, dankend ablehnte und von „zu schwachen“ Zugeständnissen sprach, brachte er die Tories zum Kochen. Insbesondere Mays Idee, nach einer erfolgreichen zweiten Lesung des Gesetzes zum EU-Austrittsabkommen die Abgeordneten über ein „bestätigendes Referendum“ abstimmen zu lassen, empörte zahlreiche Konservative. Abgeordnete, die bisher für das Austrittsabkommen gestimmt hatten, kündigten Widerstand gegen die Novelle an. Rücktrittsforderungen häuften sich. Tom Tugendhat, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, sagte: „Es ist jetzt Zeit für die Premierministerin zu gehen – und ohne Verzögerung.“

          Am Donnerstag rückte May von ihrem Plan ab, das revidierte Gesetz an diesem Freitag zu veröffentlichen und formal in den parlamentarischen Prozess einzuschleusen. Ursprünglich hatte Andrea Leadsom das Gesetz vorstellen sollen, aber sie trat zurück, weil sie dies nicht mit gutem Gewissen hätte tun können. „Ich glaube nicht länger, dass unser Ansatz das Referendumsergebnis einlöst“, schrieb sie in ihrem Rücktrittserklärung. Nun soll das Gesetz laut Downing Street erst nach der kurzen Parlamentspause, zu Beginn der ersten Juniwoche, vorgestellt werden. Damit wäre noch immer die geplante Abstimmung am 7. Juni möglich, aber viele glauben, dass der Aufschub der Veröffentlichung der Anfang vom Ende des „neuen Deals“ bedeutet. Im Blick auf die bisherigen Ankündigungen in allen Fraktionen droht May eine Niederlage, die noch heftiger werden könnte als es die drei vorangegangenen waren.

          Sollte das Gesetz abgelehnt werden, wäre es aus Verfassungsgründen sehr schwer, ein weiteres Mal darüber abstimmen zu lassen. Die Hoffnung, vor dem 31. Oktober, dem neuen Austrittstermin, noch einen geordneten Brexit zu erreichen, wäre gering. Würde May nur als Parteivorsitzende zurücktreten, aber bis zur Wahl eines Nachfolgers Premierministerin bleiben, könnte sie theoretisch weiter versuchen, noch eine Lösung zu erreichen. Aber ihre Autorität wäre schwach, und sie würde ihrem Nachfolger keine Steine in den Weg legen wollen.

          Neuer Parteichef, neuer Deal?

          Ein neuer Parteichef würde vermutlich versuchen, einen eigenen Deal vorzulegen. Von Kandidaten wie Boris Johnson oder Dominic Raab – zur Zeit die Favoriten der Parteibasis – wird erwartet, dass sie in Brüssel Korrekturen am Deal verlangen würden, um so eine Mehrheit im Unterhaus herzustellen. Ein Austrittsabkommen, das Veränderungen der Nordirland-Regelung (Backstop) enthielte, hätte gute Aussichten, von der Regierungsmehrheit akzeptiert zu werden.

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