https://www.faz.net/-icu-9swwb

Brexit : Johnson rückt von „No Deal“ ab

  • Aktualisiert am

„Ja“ zur Unabhängigkeit: Etwa 20.000 Menschen beteiligten sich an dem Marsch in Glasgow. Bild: dpa

In Schottland haben Tausende für die Unabhängigkeit demonstriert. Auch die schottische Ministerpräsidentin nahm an der Kundgebung teil. Derweil will Boris Johnson im Wahlkampf auf die Drohung mit einem Austritt ohne Abkommen verzichten.

          2 Min.

          In Glasgow haben Tausende Schotten für eine Unabhängigkeit von Großbritannien demonstriert. An dem „Marsch für die Unabhängigkeit“ beteiligten sich am Samstag nach Angaben der Veranstalter etwa 20.000 Menschen, viele schwenkten schottische Fahnen. Erstmals seit fünf Jahren trat Regierungschefin Nicola Sturgeon bei einer solchen Kundgebung auf. Sie warnte, ein Sieg der Konservativen Partei des britischen Premierministers Boris Johnson bei der Parlamentswahl am 12. Dezember bedeute, dass „Schottland gegen seinen Willen aus der europäischen Staatenfamilie gerissen wird“. „Die viel bessere Alternative ist, die Zukunft in unsere eigenen Hände zu nehmen und ein unabhängiges Land zu werden“, rief Sturgeon.

          Bereits am Vormittag hatte sie einen Beitrag auf der Internetseite ihrer Scottish National Party (SNP) veröffentlicht. Darin betonte die 49 Jahre alte Erste Ministerin Schottlands: „Ein unabhängiges Schottland ist so nah wie nie zuvor. Es ist wirklich in Reichweite.“ Sie hatte am Freitag angekündigt, noch vor Weihnachten in London ein neues Unabhängigkeitsreferendum zu beantragen. Am Rande der Veranstaltung demonstrierten einige Menschen mit britischen Fahnen für einen Verbleib im Vereinigten Königreich.

          Sprinter – der politische Newsletter der F.A.Z.
          Sprinter – der Newsletter der F.A.Z. am Morgen

          Starten Sie den Tag mit diesem Überblick über die wichtigsten Themen. Eingeordnet und kommentiert von unseren Autoren.

          Mehr erfahren

          Labour-Chef Jeremy Corbyn wies allerdings Aussagen Sturgeons zurück, wonach seine Sozialdemokraten im Falle eines Wahlsieges einem schottischen Referendum nicht im Wege stehen würden. Eine Volksabstimmung sei „weder notwendig noch wünschenswert“, sagte er. In einem ersten Unabhängigkeitsreferendum 2014 hatten 55 Prozent gegen eine Abspaltung vom Vereinigten Königreich gestimmt. Bei der Brexit-Abstimmung 2016 sprach sich aber eine deutlichere Mehrheit der Schotten (62 Prozent) für einen Verbleib in der EU aus. Daraufhin wurden Rufe nach einem neuen Unabhängigkeitsvotum laut. Dafür ist aber die Zustimmung der Regierung in London notwendig.

          Johnson und Tories wollen keinen „No Deal“ mehr

          Einen Tag zuvor war bekannt geworden, dass der britische Premierminister Boris Johnson von seiner Drohung mit einem No-Deal-Brexit im Wahlkampf ablassen werde. Er habe auf diese Drohkulisse eines EU-Abschieds ohne Abkommen im Programm seiner Konservativen Partei für die Neuwahl am 12. Dezember verzichtet, berichtete die britische „Times“. Stattdessen wolle er den Fokus auf eine Zustimmung zu seinem Austrittsabkommen legen, das er mit der EU im vorigen Monat ausgehandelt hatte, aber vom Parlament abgelehnt worden war. Johnson hatte immer wieder erklärt, Großbritannien notfalls auch ohne Abkommen am 31. Oktober aus der Europäischen Union zu führen, war aber vom Unterhaus zu einer Verlängerung der Brexit-Frist bis zum 31. Januar gezwungen worden.

          Johnson hatte am Freitag außerdem ein Angebot des Chefs der euroskeptischen Brexit-Partei, Nigel Farage, für einen „Nichtangriffspakt“ in den Wahlkreisen abgelehnt. Für diesen Fall hatte Farage damit gedroht, dass die Brexit-Partei, die bisher nicht im Parlament vertreten ist, bei der Neuwahl um jeden Sitz kämpfen werde. Auf diese Weise könnte Farage, der einen klaren Bruch mit der Staatengemeinschaft will, den Konservativen Stimmen abjagen und Experten zufolge die größte Oppositionspartei Labour stärken. In Großbritannien erhält der Kandidat das Direktmandat, auf den im jeweiligen Wahlkreis die meisten Stimmen entfallen. „Was wir haben, ist ein fantastischer Deal, von dem niemand dachte, dass wir ihn bekommen könnten“, sagte Johnson dem Sender ITV. Nach einem Wahlsieg im Dezember könne er dieses Abkommen durch das Parlament bringen.

          Weitere Themen

          Boris Johnson ist nervös

          Parlamentswahl : Boris Johnson ist nervös

          Vor der Neuwahl des Parlaments in Großbritannien liegen die Konservativen rund um Boris Johnson immer noch vorne, haben aber in aktuellen Umfragen leicht eingebüßt. Für den Fall eines Scheiterns lässt Johnson seine Zukunft offen.

          Topmeldungen

          Klopps „Endspiel“ in Salzburg : „Oh, mein Gott!“

          Dem deutschen Trainer Jürgen Klopp droht mit seinem FC Liverpool in Salzburg das Vorrunden-Aus in der Champions League. Und die Österreicher wittern in ihrem „Finale dahoam“ die Chance ihres Lebens.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.