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Rücktritt Cameron : Klarheit in London

  • -Aktualisiert am

Wohl die nächste Premierministerin Großbritanniens: Theresa May Bild: Reuters

Cameron ist Geschichte, Theresa May wird die nächste britische Premierministerin. Ihre Amtszeit könnte erfolgreich werden. Ein Kommentar.

          Andrea Leadsom hat sich in das wohl Unvermeidliche gefügt. Die Staatssekretärin im britischen Energieministerium hat sich aus dem Rennen um die Führung der Konservativen Partei und damit den Posten des Premierministers verabschiedet. Das Votum der Parlamentsfraktion für Innenministerin Theresa May war zu eindeutig, um ernsthafte Zweifel zuzulassen, wer den Mitgliederentscheid gewinnen würde. Die sich jetzt abzeichnende Klarheit an der Spitze der Regierung in London ist gut, sowohl für das Land als auch für die Partner Großbritanniens in der Europäischen Union.

          Theresa May wird jetzt eine Regierung bilden müssen, in der sich die ganze Konservative Partei wiederfindet. Das neue Kabinett muss aber auch so zusammengesetzt sein, dass es in absehbarer Zeit vor dem Wahlvolk bestehen kann. Es wäre nämlich gut, wenn Theresa May den Fehler des Labour-Politikers Gordon Brown vermeiden würde. Dieser hatte auch mitten in einer laufenden Legislaturperiode das Amt des Premierministers übernommen, dann aber den Eindruck vermittelt, sich vor dem Votum der Wähler zu drücken. Außerdem könnte eine schnelle Neuwahl auch parteitaktisch von Vorteil für die Konservativen sein. Die größte Oppositionspartei, Labour, ist gerade mit einem innerparteilichen Streit, der einem Bürgerkrieg nahekommt, beschäftigt. Vor diesem Hintergrund wirken die Dissonanzen bei den Konservativen wirklich klein. Aber sie sind immer noch da.

          Das wird sich spätestens bei den Verhandlungen über einen Austritt Großbritanniens aus der EU zeigen. Theresa May hat sich verpflichtet, den Antrag zu stellen und dann auch ernsthaft zu verhandeln. Voraussagen darüber, wie das laufen wird, sind seriöserweise nicht möglich. Als Hindernis für die Gespräche könnten die Fliehkräfte wirken, die im (noch?) Vereinigten Königreich zweifellos zugenommen haben. Selbst wenn ein schnelles Ausscheiden Schottlands aus dem Staatsverband unwahrscheinlich ist, das Grundproblem bleibt. Die meisten Schotten möchten in der EU bleiben. Theresa May ist bislang nicht durch extreme Positionen aufgefallen. Sie hat aber als Innenministerin durchaus Führungsstärke bewiesen. Beides sind gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Amtszeit.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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