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Protestmarsch in London : „Wir wurden von Anfang an belogen“

  • -Aktualisiert am

Die „People’s Vote“- Bewegung verlangt eine zweite Volksabstimmung über den Verbleib der Briten in der Europäischen Union. Bild: EPA

Zum „Super Saturday“ sind auch Hunderttausende Demonstranten nach London gekommen. Viele fühlen sich belogen, wollen Boris Johnson die Zukunft nicht anvertrauen – sondern selbst ein zweites Mal abstimmen.

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          Die Sonne strahlt vom blauen Himmel, die Vögel im Hyde Park zwitschern – ein besonderer Tag im sonst eher verregneten London. Das schöne Wetter scheint auf die Gemüter der People’s Vote Demonstranten abzufärben. Hunderttausende von ihnen haben sich an diesem „Super Saturday“, wie der geschichtsträchtige Samstag in der englischen Hauptstadt genannt wird, versammelt, um für ein zweites Brexit-Referendum zu demonstrieren. Vom Hyde Park ziehen sie durch das Londoner Zentrum bis vor das Parlament. Während die Abgeordneten sich dort im Kampf um den von Premierminister Boris Johnson ausgehandelten Brexit-Deal heftige Wortgefechte liefern, ist die Stimmung auf den Straßen auffällig entspannt. Die Menschen wirken gelassen und schwenken gut gelaunt ihre Europaflaggen.

          Die Menge ist eine bunte Mischung von Anhängern verschiedener politischer Parteien, Organisationen, mit unterschiedlichen Herkünften und aus allen Altersklassen. Was sie eint, ist das Gefühl, beim ersten Brexit-Referendum belogen worden zu sein. Die „People’s Vote“- Bewegung verlangt eine zweite Volksabstimmung über den Verbleib der Briten in der Europäischen Union – unabhängig davon, ob das Unterhaus das vorliegende Abkommen annimmt oder nicht. Im offiziellen Aufruf zur Demonstration heißt es: „Wir sagen der Regierung und den Abgeordneten laut und deutlich: Vertraut es nicht Boris Johnson an, eine Lösung für die Brexit-Krise zu finden, sondern dem Volk.“

          Die Demonstranten sind dafür bekannt, kein Blatt vor den Mund zu nehmen.

          Die Bewegung ist der Ansicht, ein zweites Referendum sei die einzige Möglichkeit, die Brexit-Verhandlungen aus der politischen Sackgasse im Parlament heraus zu manövrieren und einen demokratisch legitimierten Ausweg aus der Krise zu finden. Laut Umfragewerten würde inzwischen eine knappe Mehrheit von 53 Prozent gegen den Brexit stimmen. Das liegt laut den Forschern nicht unbedingt daran, dass Brexit-Befürworter in den vergangenen drei Jahren ihre Meinung geändert hätten, sondern eher an der Mobilisierung derjenigen, die im letzten Referendum nicht gewählt haben.

          Was wäre demokratisch?

          Gegner der „People’s Vote“-Bewegung kritisieren, eine weitere Volksabstimmung sei undemokratisch. Man müsse den 2016 geäußerten Willen der britischen Bevölkerung, aus der EU auszutreten, respektieren. Die Demonstrierenden halten dagegen, dass das erste Referendum keine demokratische Abstimmung gewesen sei. „Wir wurden von Anfang an belogen“, sagt Demonstrantin Sylvie. Sie ist Französin und mit ihrem britischen Mann Robin vor Ort. Die Dämonisierung der EU habe viele Briten dazu getrieben, für den Brexit zu stimmen. Dabei gebe es keinen vernünftigen Grund für einen EU-Austritt Großbritanniens. „Die EU ist nicht perfekt, aber sie ist bei Weitem das beste System der Welt.“

          Der Londonerin Luise geht es in der Debatte um ein zweites Referendum um Grundwerte: „Ich will eine ehrliche Form der Demokratie sehen: ein gut informiertes, ehrliches Referendum ohne Korruption, ohne Ignoranz und ohne Lügen. Wenn das Land dann immer noch für einen EU-Austritt stimmt, dann ist das eine demokratische Entscheidung. Was wir bisher gesehen haben, hat nichts mit Demokratie zu tun.“

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