Kommentar : Wie die Tories vom Brexit profitieren
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Theresa May (Tory) gilt als Favoritin, um Camerons politisches Erbe anzutreten. Ihre Partei will den größtmöglichen Nutzen aus dem Brexit ziehen. Bild: dpa
Vielen Politikern wird nach dem Brexit-Votum vorgeworfen, sich aus der Verantwortung zu stehlen und das sinkende Schiff zu verlassen. Aber ist es so einfach? Ein Kommentar.
Einer nach dem anderen scheint die politische Bühne des Vereinigten Königreichs zu verlassen. Mit Nigel Farage ging der, der das EU-Referendum als Erster gefordert hatte, mit David Cameron, der es möglich machte, und mit Boris Johnson, der es gewinnen half.
Politischer Korrespondent in London.
Darin ein System zu sehen ist verführerisch. Die, die Britannien aus der EU und in die Turbulenz geführt haben, stehlen sich aus der Verantwortung, heißt es in Brüssel. Von „Ratten, die das sinkende Schiff verlassen“, ist die Rede, von „unpatriotischen Feiglingen“.
Auch in Großbritannien klagt der eine oder andere, dass die Generäle das Schlachtfeld verließen würden, wie es der Tory-Veteran Michael Heseltine ausdrückte. Der Gesamtblick auf das Geschehen ist aber vielfältiger und von weniger Häme geprägt als auf dem Kontinent. Die meisten betrachten die Demissionen als Einzelfälle mit spezifischen Hintergründen und nehmen mit Interesse die Nachrücker ins Visier, die die Arbeit der Ausgeschiedenen zu Ende führen wollen.
Dass Nigel Farage, wie er am Montag sagte, nie „Karrierepolitiker“ habe werden wollen, kann man ihm glauben oder nicht. Er wusste, dass ihm eine solche Position im britischen Wahlsystem nicht vergönnt sein würde. Seine Ukip, die drittstärkste Partei im Königreich, stellt nur einen Abgeordneten im Unterhaus, was sich in seiner Lebensspanne nicht wesentlich ändern dürfte.
Mit dem Brexit und dem neuen Konsens zwischen Tories und Labour Party, die Einwanderung ins Königreich stärker zu kontrollieren, hat die Ukip ihre „Mission“ erfüllt – ein Platz für Farage in einem Post-Brexit-Kabinett stand nie zur Debatte. Dass der Mann, der seit einem Flugzeugabsturz mit Schmerzen lebt, sein „Leben zurückhaben“ will, sollten ihm auch seine Gegner zugestehen.
Sieg und Niederlage politischer Ämter
David Cameron hatte vor dem Referendum versichert, er werde das Amt, in dem er erst im vergangenen Jahr bestätigt wurde, in jedem Falle fortführen. Er musste das sagen, um das Referendum nicht zu einer Abstimmung über ihn selbst zu machen. Dass er die Konsequenzen aus seiner Niederlage zog, war vernünftig.
Die Rufe nach seinem Rücktritt wären so schnell so laut geworden, dass er kein Ohr mehr für die Regierungsgeschäfte gehabt hätte. Die Führungskrise, in die seine Partei nun geraten ist, wäre nur hinausgeschoben worden.
Komplexer ist der „Fall Boris“. Nach der Kampfansage seines vermeintlichen Verbündeten Gove waren Johnsons Chancen auf das höchste Amt gesunken. Er habe „nicht zum Corbyn der Konservativen“ werden wollen, soll Johnson gesagt haben. Mag sein. Aber so hätte es nicht kommen müssen.
Anders als Labour-Chef Corbyn, der sich seit zehn Tagen gegen den Widerstand der Fraktion an sein Amt klammert, genoss Johnson Rückhalt. Es hätte sich auch gegen Gove auf jene Zweier-Liste kämpfen können, die bald der Parteibasis vorgelegt wird; dort wäre er wohl gewählt worden.
Eine düstere Zukunft für die Briten?
Vielleicht wurde Johnsons Wille zur Macht überschätzt. Man kann den Politiker, der zur seltenen Spezies des intellektuellen Populisten zählt, auch als Opfer seiner Divenhaftigkeit begreifen. Den Vorwurf des „Verrats“, der in der Regel von böser Absicht und Kalkül begleitet ist, haben im Königreich nur wenige erhoben.
Der Brexit stellt das Königreich vor schwere Aufgaben, und es gibt nicht wenige, die düster in die Zukunft blicken. Die 40.000 Menschen, die am Wochenende in London auf die Straße gingen, reflektierten die Sorge, auch die Verzweiflung vieler Briten.
Auf der anderen Seite des Grabens herrscht dort, wo die (knappe) Mehrheit steht, kein Mangel an Elan und Optimismus. Justizminister Gove, ein Schwergewicht der Ausstiegskampagne, will den Abschied von der EU für die soziale Erneuerung des britischen Kapitalismusmodells nutzen. Auch Andrea Leadsom, die ihm gerade im eigenen Lager den Rang abzulaufen scheint, beschwört die „Chancen“ aus dem Austritt.
Die britischen Konservativen sind eine pragmatische Kraft, die regieren will. Anders als die Labour Party, die sich an ideologischen Konflikten verbeißt, rücken die Tories zusammen, wenn ihre Einheit und damit die Macht gefährdet wird. Sobald der (oder die) Vorsitzende feststeht, werden sich die Reihen hinter der neuen Führung schließen.
Das hat auch damit zu tun, dass nur ein paar Außenseiter glauben, das Referendum könne noch rückgängig gemacht werden. Die Entscheidung für den Austritt ist gefallen, eine breite Mehrheit respektiert sie. In der EU sollte man sich auf eine britische Regierung einstellen, die nach der Sommerpause versuchen wird, in zähen Verhandlungen das Beste für ihr Land rauszuholen.
