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Misstrauensvotum überstanden : Atemluft für May

Brexit-Gegner demonstrieren am Mittwochabend vor dem Parlament in London, während Premierministerin May ein Misstrauensvotum ihrer Partei bestehen muss. Bild: dpa

Totgesagte leben länger, so auch Theresa May. Nachdem die Premierministerin das Misstrauensvotum aus ihrer eigenen Partei überstanden hat, kann sie mit mehr Autorität in die Verhandlungen mit Brüssel gehen. Schafft sie noch den großen Deal?

          Geschafft – mal wieder. Es lässt sich kaum noch zählen, wie oft die britische Premierministerin in diesem nervenaufreibenden Brexit-Prozess schon kurz vor einer Niederlage gestanden hat, um sie im letzten Augenblick abzuwenden. Dass sie nun den ultimativen Test – des Vertrauens, das ihr in der eigenen Fraktion entgegengebracht wird – bestanden hat, gewährt Theresa May eine willkommene Atempause.

          Ihre Hoffnung, den „Deal“ mit der Europäischen Union nun doch noch über die parlamentarische Hürden zu hieven, ist in dieser dramatischen Nacht zumindest um ein paar Zoll gewachsen. Wer ein derart dramatisches Vertrauensvotum für sich entscheidet, kann auch eine umstrittene Abstimmung über die politische Zukunft des Landes gewinnen.

          Triumphgefühle hinterlässt dieses Ergebnis jedoch nicht. Mehr Zustimmung hätte mehr geholfen. May musste eine Menge in die Waagschale werfen, um ausreichend Stimmen zu erhalten: Eine Abwahl, behauptete sie vor dem Votum, gefährde nicht nur den Austritt aus der EU, sondern die Zukunft des Landes. Um auch die letzten Unentschiedenen an Bord zu holen, versprach sie sogar, die Konservative Partei nicht in die Unterhauswahlen im Jahr 2022 führen zu wollen.

          Das war an die gerichtet, die den Brexit-Prozess ungern weiter komplizieren wollten, aber gern die Chance genutzt hätten, eine Vorsitzende loszuwerden, die kaum jemand als politisches Zugpferd betrachtet. May mag sich gedacht haben, dass sie auch mit einer kurzen Amtszeit in die Geschichtsbücher eingehen kann, wenn sie das Land in derselben erfolgreich aus der Europäischen Union führt. Und sollte ihr das wirklich gelingen – wer weiß schon, in welchem Licht sie danach von den Wählern und auch von ihrer Partei betrachtet würde?

          Bis dahin ist der Weg aber noch weit, und auch Mays Sieg am Mittwochabend hat keine Steine aus dem Weg geräumt. Die Tory-Fraktion bleibt über den Brexit gespalten, zu einem Drittel gegen zwei Drittel, und dem mit Brüssel vereinbarten Austrittsabkommen fehlt weiterhin eine Mehrheit im Parlament. Wenn May an diesem Donnerstag auf ihre EU-Kollegen in Brüssel trifft, tritt sie mit etwas mehr Autorität auf als in den Wochen zuvor. Ob ihr das aber jene Zugeständnisse in der irischen Grenzfrage einbringen kann, die sie zur Überzeugung des britischen Parlaments benötigt, bleibt fraglich.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

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