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Grundsatzrede : May will zweijährige Übergangsphase nach Brexit

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May am Donnerstag in Florenz Bild: AP

Die britische Premierministerin Theresa May wirbt für mehr Zeit, um den EU-Austritt ihres Landes umzusetzen. Dafür will sie auf die Europäer zugehen und deutet an, während der Übergangsphase Beiträge zu zahlen.

          Die britische Premierministerin May ist im Streit um den Status der EU-Bürger nach dem Brexit auf Brüssel zugegangen und will gleichzeitig mehr Zeit für die Umsetzung des EU-Austritts ihres Landes. Dafür hat sie in ihrer Grundsatzrede am Freitag in Florenz eine befristete Übergangsphase nach dem Brexit vorgeschlagen. Sie gehe von einer Dauer von etwa zwei Jahren aus, sagte May. Das werde „wertvolle Sicherheit schaffen“. Großbritannien wird die EU im März 2019 verlassen.

          May deutete an, dass Großbritannien während dieser Übergangszeit Beiträge in den EU-Haushalt zahlen könnte. Kein Mitgliedsland der EU müsse wegen des Brexits mehr Geld einzahlen oder bekomme weniger heraus. „Großbritannien wird Verpflichtungen einhalten, die wir während unserer Mitgliedschaft gemacht haben“, sagte May zudem. Zur Höhe der Beiträge sagte sie nichts. Zuvor hatte es Medienberichte gegeben, die eine Höhe von 20 Milliarden Euro nannten.

          Experten in Brüssel rechnen jmit 60 bis 100 Milliarden Euro, die London der EU schuldet. Diese Rechnung umfasst gemeinsam eingegangene EU-Finanzverpflichtungen für Haushalt, Fördertöpfe und Pensionslasten.

          May legte zudem ihre Vision für eine neue „tiefe und besondere“ Beziehung zwischen der EU und Großbritannien dar. Brüssel will über die künftigen Beziehungen mit Großbritannien erst sprechen, wenn „ausreichender Fortschritt“ bei wichtigen Trennungsfragen erreicht ist. Dazu gehören neben der Geldfrage auch die Rechte der rund 3,2 Millionen EU-Bürger in Großbritannien und die Frage, wie die neue EU-Außengrenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland aussehen könnte.

          Die Briten hatten sich in einem historischen Referendum im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU ausgesprochen.

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