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Brexit-Abkommen : Theresa May will neuen Plan präsentieren

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Die britische Premierministerin hofft noch immer, eine Mehrheit in Westminster für ihre Brexit-Pläne zu bekommen. Bild: AFP

Obwohl sie bereits dreimal mit ihrem Abkommen im Parlament gescheitert ist, hofft May noch immer, eine parteiübergreifende Mehrheit zu erreichen. In der Opposition werden jedoch bereits Zweifel an ihrem „kühnen“ Brexit-Plan laut.

          Die britische Premierministerin Theresa May will noch am Dienstagnachmittag (17 Uhr deutscher Zeit) bei einer Rede in London ihre jüngsten Brexit-Pläne darlegen. Das teilte der britische Regierungssitz Downing Street auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

          May will ihr Brexit-Abkommen Anfang Juni über den Umweg eines Gesetzgebungsverfahrens abermals dem Parlament vorlegen. Drei Mal war sie mit dem Deal, den sie mit Brüssel ausgehandelt hatte, dort bereits gescheitert. Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Kompromiss waren anschließend ebenfalls ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

          May hatte danach einen neuen und „kühnen“ Plan angekündigt, wie sie den Deal doch noch durchs Parlament bringen will. Der war am Dienstagvormittag bereits Thema bei einer Kabinettssitzung in London.

          In der oppositionellen Labour-Partei regte sich umgehend Widerstand. Der Finanzchef der Partei, John McDonnell, sagte, er werde abwarten, was May vorschlage. Aber ausgehend von dem, was er bislang gehört habe, glaube er nicht, „dass viele unserer davon inspiriert werden“.

          Eigentlich hätte Großbritannien die EU bereits am 29. März verlassen sollen. Die Frist für den EU-Austritt wurde inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert.

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