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May verliert Brexit-Votum : Sture Kämpferin für den bestmöglichen Deal

  • Aktualisiert am

Trotz der krachenden Niederlage trat May am Dienstag nicht sofort zurück. Bild: dpa

Krachend scheitert Theresa May mit ihrem Brexit-Abkommen vor dem britischen Parlament. Das Schicksal der konservativen Politikerin ist schon seit Jahren mit dem EU-Austritt verbunden.

          Sie hat gekämpft und gekämpft, ist nach jedem Rückschlag wieder aufgestanden und letztendlich doch gescheitert: Am Dienstagabend stimmte das britische Parlament mit gewaltiger Mehrheit gegen das Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May. Es ist eine der größten Niederlagen eines britischen Regierungschefs in der Geschichte des Landes. Die Frage ist jetzt, wie es mit May weitergeht.

          In den Tagen vor dem historischen Votum bat May in immer eindringlicheren Tönen um Zustimmung. Ein Nein zum Abkommen über den EU-Austritt hätte „katastrophale“ Folgen für die Demokratie in Großbritannien, alle Abgeordneten hätten die Pflicht, das Ergebnis des Referendums von 2016 umzusetzen, bekräftigte sie ein ums andere Mal – und bestätigte damit einmal mehr ihren Ruf, stur bis zur Schmerzgrenze zu sein.

          Führerin einer Minderheitsregierung seit 2017

          Seit Jahren ist das Schicksal der 62 Jahre alten Tory-Politikerin eng mit dem Brexit verbunden: Erst das Chaos unmittelbar nach dem Referendum im Juni 2016 hatte May ins Amt gebracht. Weil niemand den Posten wollte, wurde die damalige Innenministerin nach dem unrühmlichen Abgang von David Cameron von den Tories zur neuen Regierungschefin gekürt.

          Eigentlich hätte sie mit absoluter Mehrheit bis 2020 regieren können. Aufgrund hervorragender Umfrageergebnisse setzte sie aber Neuwahlen an, um sich ein starkes Mandat für die Brexit-Verhandlungen mit Brüssel zu holen – und scheiterte.

          Seit 2017 führt May nun eine Minderheitsregierung, die im Parlament auf die Unterstützung der nordirischen Unionisten angewiesen ist. Zwar stimmten die zehn Abgeordneten der Democratic Unionist Party (DUP) meist mit der Regierung, doch für die entscheidende Abstimmung am Dienstagabend hatten sie ihr Nein angekündigt – ebenso wie viele Rebellen in ihrer eigenen Partei.

          Trotz der krachenden Niederlage trat May am Dienstag nicht sofort zurück. Labor-Chef Jeremy Corbyn beantragte jedoch umgehend ein Misstrauensvotum für Mittwoch.

          Mays Kritiker werfen ihr vor, immer allein kämpfen zu wollen, beratungsresistent zu sein, keine Koalitionen zu bilden. Von Anfang an legte sie sich fest: „Brexit ist Brexit“ sagte sie immer wieder wie ein Roboter, weshalb sie ihren Spitznamen „Maybot“ nicht mehr loswird.

          Trotz massiver Kritik auch aus den Reihen ihrer konservativen Partei und begleitet von Rücktritten namhafter Kabinettsmitglieder handelte sie mit Brüssel den Austrittsvertrag aus. Danach wiederholte sie gebetsmühlenartig, dass dies der bestmögliche Deal sei.

          Es folgte ein Rückschlag auf den nächsten, aber May blieb kämpferisch: Einen ersten Termin für das Brexit-Votum am 11. Dezember verschob sie knapp vorher, um der sicheren Niederlage zu entgehen. Dann überstand sie ein innerparteiliches Misstrauensvotum - auch mit dem Zugeständnis, ihre Tories nicht in die nächste Wahl zu führen. Es folgten weitere Abstimmungsniederlagen im Parlament.

          Doch May kennt kaum etwas anderes als Politik: Nach ihrem Geografie-Studium in Oxford, wo sie ihren Mann Philip kennenlernte, arbeitete sie kurz bei der Bank von England. Doch schon 1986 startete sie als Gemeinderätin im vornehmen Londoner Stadtbezirk Merton ihre politische Karriere. 1997 zog sie als Abgeordnete ins Unterhaus ein – für den wohlhabenden Wahlbezirk Maidenhead. Von 2002 bis 2003 war sie die erste Generalsekretärin der Konservativen.

          Dass sie tough ist, bewies die Pfarrerstocher dann in ihrer Zeit als Innenministerin von 2010 bis 2016, in der sie für eine stramme Sicherheitspolitik stand. Wie zäh sie ist, zeigt sie seit Wochen bei ihren Auftritten im Parlament: Während ihr offene Feindseligkeit entgegen schlägt, steht May da – und lächelt starr.

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