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Austritt Großbritanniens : May am Morgen zu Brexit-Gesprächen in Brüssel

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Theresa May (hier am Mittwoch in London) kommt am Freitagmorgen zu Brexit-Verhandlungen nach Brüssel. Bild: AP

Die britische Premierministerin Theresa May trifft sich am Freitagmorgen mit EU-Kommissionspräsident Juncker. Offenbar hat es zuvor in Telefonaten Fortschritte gegeben. Hat May Lösungen im Gepäck?

          Im Ringen um einen Durchbruch in der ersten Phase der Brexit-Verhandlungen werden sich die britische Premierministerin Theresa May und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker „voraussichtlich“ am Freitagmorgen in Brüssel treffen. Das Treffen finde voraussichtlich um 07.00 Uhr statt und wahrscheinlich würden beide „gegen 7.30/8.00 Uhr“ vor die Presse treten, teilte Kommissionssprecherin Mina Andreeva im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Eine „endgültige Bestätigung“ werde folgen.

          Junckers Sprecher Margaritis Schinas hatte am Donnerstagabend mitgeteilt, die Verhandlungen über den Bexit würden in der Nacht zum Freitag fortgesetzt. Ein „Treffen am frühen Morgen“ sei möglich. Demnach machten die Verhandlungen nach Telefonaten Junckers mit May und dem irischen Regierungschef Leo Varadkar „Fortschritte“. Der Europäische Rat teilte zudem mit, EU-Ratspräsident Donald Tusk werde am Freitagmorgen um 07.50 Uhr in Brüssel eine Erklärung zum Brexit abgeben.

          Die Staats- und Regierungschefs der anderen 27 Mitgliedstaaten wollen beim EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember entscheiden, ob es „ausreichende Fortschritte“ bei zentralen Austrittsfragen in den Verhandlungen mit Großbritannien gibt. Nur dann sollen die Brexit-Gespräche in Phase zwei gehen und auf die künftigen Beziehungen sowie ein mögliches Handelsabkommen ausgeweitet werden.

          Bei einem Besuch Mays in Brüssel am Montag hatte es keinen Durchbruch gegeben. Grund war die Frage der künftigen Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland. Großbritannien war dabei Forderungen Dublins entgegengekommen. Dann stellte sich jedoch die erzkonservative nordirische Democratic Unionist Party quer, die Mays konservative Minderheitsregierung in London stützt.

          Die EU hat May bis Sonntag Zeit gegeben, um eine erste Abmachung unter Dach und Fach zu bringen. Gelingt dies, könnte der EU-Gipfel Ende nächster Woche die zweite Verhandlungsphase einläuten. Dann soll es um die künftige Partnerschaft beider Seiten gehen. Ein solcher Fortschritt wäre vor allem ein wichtiges Zeichen an die Wirtschaft, die schwere Turbulenzen durch einen ungeordneten Brexit fürchtet.

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