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May beim EU-Gipfel : Verbindlicher, aber nicht besonders detailliert

  • Aktualisiert am

Theresa May beim Sondergipfel in Brüssel. Bild: Reuters

Mehr als eine Stunde lang hat Theresa May in Brüssel mit den übrigen 27 Staats- und Regierungschefs über eine Verschiebung des Brexits gesprochen. Nun gehen die Beratungen ohne sie weiter. Die EU wappnet sich angeblich gegen britische Einflussnahme. Für Erheiterung sorgte offenbar ein Foto mit zwei blauen Blazern.

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          Beim EU-Sondergipfel hat die britische Premierministerin Theresa May am Mittwochabend mehr als eine Stunde mit den übrigen Staats- und Regierungschefs über eine Verschiebung des Brexits gesprochen. Kurz vor 20 Uhr teilte ein Sprecher von EU-Ratschef Donald Tusk mit, dass die 27 bleibenden Länder nun ohne May weiter beraten.

          Aus Verhandlungskreisen hieß es kurz darauf, May habe sich in der Diskussionsrunde offen dafür gezeigt, den Brexit um etliche Monate zu verschieben. Bedingung sei aber, dass Großbritannien die Möglichkeit haben müsse, früher aus der EU auszutreten, wenn die Voraussetzungen für einen geregelten Brexit erfüllt seien.

          Den Angaben zufolge berichtete May zudem über die Gespräche mit der oppositionellen Labour-Partei, die nach derzeitigem Stand benötigt wird, um im britischen Unterhaus eine Mehrheit für das ausgehandelte Austrittsabkommen zu organisieren. Mays Äußerungen seien verbindlicher als sonst, wenn auch nicht besonders detailliert gewesen, hieß es. Es habe viele Fragen von den anderen Staats- und Regierungschefs gegeben.

          In Brüssel zirkulierte laut der Nachrichtenagentur Reuters ein aktualisierter Entwurf für die Gipfel-Abschlusserklärung. Darin enthalten ist demnach eine Passage, in der Großbritannien aufgefordert wird, sämtliche Maßnahmen zu unterlassen, die EU-Ziele gefährden könnten. Das gelte insbesondere dann, wenn das Land sich in Entscheidungsprozesse einschalte. Zudem wird den in der EU verbleibenden 27 Mitgliedstaaten das Recht eingeräumt, in der Zeit bis zum dann verschobenen Brexit-Termin weitere Treffen auf sämtlichen Ebenen unter Ausschluss der Briten abzuhalten.

          Alles nur erfunden? Die britische Premierministerin Theresa May und Kanzlerin Angela Merkel.

          May hat eine Verschiebung des bislang für Freitag angekündigten EU-Austritts auf den 30. Juni beantragt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Staats- und Regierungschefs gehen jedoch von einer längeren Frist aus, möglicherweise bis Frühjahr 2020. In dem Fall müsste Großbritannien an der für den 23. bis 26. Mai geplanten Europawahl teilnehmen.

          Für Lacher sorgten am Abend Fotos, die Merkel und May im Partnerlook zeigten. Beide trugen leuchtend blaue Blazer, der Farbe Europas. Schon am frühen Nachmittag hatten beide – zufälligerweise zur gleichen Zeit – in diesem Outfit den Abgeordneten ihrer Parlamente in Berlin und London Rede und Antwort gestanden. Merkel hatte kurz vor dem Treffen von einer „historischen Verantwortung“ der insgesamt 28 Staats- und Regierungschefs an diesem Abend gesprochen. 

          Ein Foto, das diese beiden Auftritte nebeneinander zeigt, war laut der Nachrichtenagentur dpa der „Eisbrecher“ zum Auftakt der schwierigen Brexit-Sitzung in Brüssel. Merkel zeigte nach Angaben aus ihrer Delegation eine auf Twitter verbreitete Nachricht mit der Aufnahme auf ihrem Tablet zuerst May, dann auch EU-Ratspräsident Donald Tusk und anderen Kollegen – und sorgte damit für großes Gelächter.

          Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat kurz vor dem Beginn des Sondergipfels vor allzu großem Optimismus gewarnt. „Noch ist alles offen“, sagte Macron zu Berichten, dass alles auf eine lange Verschiebung des britischen EU-Austritts hinauslaufe. Nach zwei Jahren Verhandlungen müsse es endlich Entscheidungen geben und nichts dürfe die EU mehr daran hindern, das europäische Projekt voranzutreiben. Zudem forderte Macron Befürworter eines zweiten Referendums über den EU-Austritt auf, die 2016 getroffene Entscheidung der Briten zu akzeptieren. „Ich bedauere die Wahl, (...) aber es ist nicht an uns, sie anzufechten oder dafür zu sorgen, dass sie nicht umgesetzt wird.“

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