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Machtwechsel in Großbritannien : Die Brexit-Premierministerin tritt an

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Großbritanniens nächste Premierministerin Theresa May. Bild: Reuters

Drei Wochen nach dem EU-Referendum übernimmt in London Innenministerin Theresa May die Regierungsgeschäfte. Hoffnungen, dass es mit ihr in letzter Minute einen Rückzug vom Brexit geben könnte, hat sie eine Absage erteilt.

          Fast drei Wochen nach dem historischen Brexit-Votum kommt in Großbritannien der Machtwechsel. Nach dem Rücktritt von Premier David Cameron übernimmt die Konservative Theresa May die Regierung. Ihre wichtigste Aufgabe für die nächsten Monate dürfte es sein, negative wirtschaftliche Folgen durch den Brexit zu mildern und den Austritt aus der EU zu managen.

          Cameron, der mit dem Rücktritt die Konsequenz aus seiner Niederlage beim EU-Referendum am 23. Juni zog, wird am Mittwoch gegen Mittag im Unterhaus Rede und Antwort stehen. Nach dieser letzten Fragestunde als Premier überreicht er Königin Elisabeth II. das Rücktrittsgesuch.

          Unmittelbar danach fährt auch May in den Buckingham-Palast. Die Queen muss sie zur Premierministerin ernennen, was allerdings als reine Formsache gilt. Nach dieser Zeremonie übernimmt May offiziell den Regierungs-Amtssitz Downing Street 10.

          Der Wechsel in London vollzieht sich damit wesentlich rascher als zuvor geplant. Bereits am Donnerstag oder Freitag könnte May Minister ernennen, hieß es. Forderungen der Opposition nach raschen Neuwahlen ließ sie erneut eine Absage erteilen. Das sei derzeit kein Thema, hieß es in ihrem Umkreis.

          May, die bisherige Innenministerin, ist 59 Jahre alt. Seit 40 Jahren sei kein britischer Premierminister zum Amtsantritt so alt wie May gewesen, berichtet der Sender BBC. May ist seit dem Rücktritt von Margaret Thatcher 1990 die erste Frau, die in London regiert. Sie gilt als Hardliner beim Thema Migration und will die Zahl der Einwanderer begrenzen - auch die Zahl der EU-Migranten. Wann die offiziellen Austrittsgespräche mit Brüssel beginnen, ist derzeit unklar.

          Im Vorfeld des Referendums hat sich May noch für einen Verbleib in der EU ausgesprochen. Nach dem Leave-Votum hat sie sich aber umgehend auf die Seite der Brexit-Befürworter geschlagen. Erst am Montag stellte sie abermals klar, dass es mit ihr keinen Rückzug vom EU-Austritt geben werde, als sie erklärte: „Brexit bedeutet Brexit“.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte an, sie wolle die designierte Premierministerin in der Brexit-Frage nicht unter Druck setzen. Es müsse „einen Zeitraum geben, in dem die neue Regierung sich auch klar wird: Welches Verhältnis wollen wir zur Europäischen Union haben“, sagte Merkel in einem Sat.1-Interview. „Und insofern geben wir jetzt der britischen Regierung die Zeit, sich das genau zu überlegen“, dann werde der Antrag „schon eingehen“.

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