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Landesweite Demos : Briten protestieren gegen Johnsons Brexit-Schachzug

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Demonstration gegen Boris Johnson am Samstag vor dem Regierungssitz in London. Bild: AFP

In London und anderen Städten Großbritanniens sind am Samstag Tausende Demonstranten auf die Straßen gezogen. Sie protestieren gegen Johnsons Entscheidung, das Parlament wenige Wochen vor dem Brexit für einen Monat zu beurlauben.

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          In mehreren britischen Städten haben Tausende Demonstranten gegen die von Premierminister Boris Johnson verordnete Zwangspause für das Parlament protestiert. Demonstranten versammelten sich am Samstag unter anderem in den nordenglischen Städten Manchester, York und Newcastle sowie in der schottischen Hauptstadt Edinburgh und Belfast in Nordirland.

          Die größten Kundgebungen wurden vorab in London erwartet, wo sich bereits zur Mittagszeit tausende Menschen vor der Residenz des Regierungschefs in der Downing Street versammelten. Einer der Organisatoren, die Anti-Brexit-Iniative „Another Europe Is Possible“, hoffte auf Hunderttausende Teilnehmer. Auch der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, hatte zu Protesten aufgerufen.„Wir sind nicht hier, um Boris freundlich zu bitten, wir wollen ihn zum Einlenken zwingen. Das bedeutet zivilen Ungehorsam und die Bereitschaft, für Behinderungen zu sorgen“, hieß es auf einer Webseite von Organisatoren.

          Die Leute machten ihrem Unmut mit Trillerpfeifen und Trommeln Luft, einige schwenkten Flaggen der Europäischen Union und riefen Slogans wie „Boris Johnson, schäm’ Dich“ und „Trumps Marionette“. Die Organisatoren hatten zuvor in Online-Netzwerken mit dem Hashtag #StopTheCoup (Stoppt den Putsch) zu den Protesten aufgefordert und hofften auf hunderttausende Teilnehmer im ganzen Land.

          Premierminister Boris Johnson hatte am Mittwoch bei Queen Elizabeth II. erfolgreich beantragt, das Parlament in London von Mitte September bis Mitte Oktober zu suspendieren, um dann in einer neuen Sitzungsphase sein Regierungsprogramm vorzulegen. Die traditionelle Parlamentspause im September wird so bis zum 14. Oktober verlängert. Die Entscheidung gibt den Abgeordneten kaum Zeit, um einen ungeregelten EU-Austritt am 31. Oktober noch per Gesetz zu verhindern.

          Johnson will den Brexit an diesem Datum – mit oder ohne Abkommen. Die Mehrheit der Unterhausabgeordneten hat sich dagegen ausgesprochen. Johnson verlangt Nachbesserungen des Austrittsabkommens, das seine Vorgängerin Theresa May mit der EU ausgehandelt hatte. Er findet den Vertrag, für den es im britischen Parlament bisher keine Mehrheit gab, inakzeptabel. Die EU hat es bislang allerdings ausgeschlossen, den Vertrag zu ändern.

          Bereits am Mittwochabend hatten Tausende Demonstranten im Regierungsviertel zeitweise den Verkehr lahmgelegt. Weitere Proteste sind bereits für Montag und Dienstag angekündigt.

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