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Labour-Chef Corbyn in Berlin : Naht der Brexit-Durchbruch?

  • Aktualisiert am

Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn nach einem Treffen mit EU-Unterhändler Michel Barnier. Bild: EPA

Das lange Brexit-Hickhack könnte bald ein Ende haben. Das hofft zumindest der britische Finanzminister. Oppositionsführer Corbyn warnt bei seinem Berlin-Besuch indes vor den Gefahren eines Brexits ohne Abkommen.

          Nach den neuerlichen Gesprächen von Premierministerin Theresa May mit der EU hält der britische Finanzminister Philip Hammond einen Durchbruch beim Brexit „in den nächsten Tagen“ für möglich. Weitere Fortschritte könnten eine wiederholte Abstimmung im Unterhaus über das Austrittsabkommen in der kommenden Woche ermöglichen, sagte Hammond dem Rundfunksender BBC am Donnerstag. Labour-Chef Jeremy Corbyn warnte bei einem Besuch in Brüssel dagegen eindringlich vor einem chaotischen Brexit.

          Das britische Unterhaus hatte das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen Mitte Januar klar abgelehnt und rechtlich bindende Nachbesserungen an dem Vertrag gefordert. Dies lehnt die EU ab. Hauptproblem ist eine Auffanglösung für die britische Provinz Nordirland. Sie soll eine „harte Grenze“ mit Kontrollen zu Irland verhindern. Brexit-Befürworter befürchten, dass Großbritannien dann dauerhaft an die EU gebunden bliebe und keine eigenen Handelsabkommen abschließen könnte.

          May hatte nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwochabend gesagt, es habe Fortschritte gegeben. In einer gemeinsamen Erklärung hieß es, die Gespräche hätten sich um „Garantien“ gedreht, um „die zeitlich befristete Natur“ der Nordirland-Auffanglösung zu betonen. Dabei sei auch diskutiert worden, welche Rolle „alternative Vereinbarungen“ spielen könnten, um den sogenannten Backstop in Zukunft zu ersetzen.

          Corbyn: May spielt auf Zeit

          Hammond wertete dies als „etwas Bewegung auf europäischer Seite“. Corbyn bezeichnete nach einem Treffen mit EU-Chefunterhändler Michel Barnier jedoch die Gefahr eines chaotischen Austritts ohne Abkommen als „sehr ernst“. Dann drohten Jobverluste und die Unterbrechung von Lieferketten in vielen Wirtschaftsbereichen wie der Nahrungsmittelindustrie.

          Corbyn bekräftigte seinen Vorschlag, dass Großbritannien in einer Zollunion mit der EU und an den europäischen Binnenmarkt gebunden bleibt. Er warf May abermals vor, vor dem Austrittsdatum am 29. März „auf Zeit zu spielen“. May dürfe sich nicht weiter „von einer kleinen Gruppe in ihrer Partei als Geisel nehmen lassen“, sagte der Labour-Chef.

          Die Ratingagentur Fitch drohte Großbritannien für den Fall eines ungeordneten Brexit mit einer Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit. Ein EU-Austritt ohne Abkommen könne die Wirtschafts- und Handelsaussichten des Landes stark beeinträchtigen, erklärte die amerikanische Agentur am Mittwoch. Der Ausblick wurde als negativ bezeichnet. Das bedeutet, dass Großbritanniens bisherige Note AA herabgestuft werden könnte. Fitch erklärte, die Auswirkungen eines ungeordneten Brexit auf das britische Wirtschaftswachstum seien nur schwer vorherzusehen. Es könne aber ein Vergleich gezogen werden zur Rezession Anfang der 1990er Jahre, als das britische Bruttoinlandsprodukt über sechs Quartale um zwei Prozent geschrumpft war.

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