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May nach dem Misstrauensvotum : Das kleinste Übel

Es bleibt ein Rätsel, woher May die politische Kraft nehmen will, das Land wieder zu befrieden. Bild: AP

Theresa May ist unfähig, eine – zugegeben – schwierige Situation zu meistern. Aber ihr steht keine organisierte und regierungsfähige Opposition gegenüber. So darf die Premierministerin also weitermachen. Ein Kommentar.

          Jeremy Corbyn musste es versuchen. Wenn der britische Oppositionsführer die – zurückhaltend formuliert – sehr angeschlagene Premierministerin ohne Misstrauensantrag hätte davonkommen lassen, hätte er sich aus der ernsthaften Politik verabschiedet. Wenn andererseits die britischen Parlamentsregeln ein konstruktives Misstrauensvotum nach deutschem Muster vorsähen, hätte Corbyn beweisen müssen, dass er mehr kann, als feurige Reden zu halten und gegen alles vermeintlich Böse auf der Welt zu demonstrieren. Dann hätte er nämlich mit anderen Parteien darüber verhandeln müssen, wie eine von ihm geführte Regierung einen Ausweg aus dem Brexit-Schlamassel finden kann. Das hätte Kompromisse bedeutet. Und genau da hapert es bei dem linksradikalen Heißsporn.

          Für Großbritannien ist das eine schlechte Nachricht. Ein Regierungswechsel wäre in der gegenwärtigen Situation eigentlich folgerichtig. Die amtierende Premierministerin hat sich als unfähig erwiesen, eine zugegebenermaßen schwierige Situation zu meistern. Weite Teile der eigenen Partei haben sich gegen sie gestellt. Aber ihr steht eben keine organisierte und zur Übernahme fähige Opposition gegenüber. So darf Theresa May also weitermachen.

          Kaum Interesse an einer Neuwahl

          Ihr Sieg bei der Vertrauensabstimmung war zu erwarten. Außer Labour hat im Moment niemand ein ernsthaftes Interesse an einer Neuwahl. Und so verblendet sind nicht einmal die härtesten Brexit-Ideologen, dass sie Jeremy Corbyn eine realistische Machtoption eröffnen wollten.

          Eines haben die Abstimmungen vom Dienstag und Mittwoch deutlich gezeigt: May ist für die Mehrheit der Unterhausabgeordneten nicht (mehr) die Premierministerin ihrer Wahl, sondern nur das kleinste Übel. Das stabilisiert sie zwar kurzfristig. Aber es bleibt ein Rätsel, woher sie die politische Kraft nehmen will, das Land wieder zu befrieden. Im Moment sieht nämlich die eine Hälfte Großbritanniens in der anderen Hälfte weniger die Landsleute mit etwas anderer Meinung, sondern den inneren Feind. Das kann langfristig nicht gutgehen.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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