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Brexit-Verhandlungen : Die Lösung für Irland

Irlands Premierminister Leo Varadkar und der englische Premierminister Boris Johnson vor einem Landhaus in Cheshire Bild: Reuters

Zum ersten Mal verhandelt Boris Johnson ernsthaft: Und jetzt scheint im Brexit-Drama eine Lösung in Sicht. Dabei handelt es sich ausgerechnet um eine alte Idee der May-Regierung.

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          Das Brexit-Drama hat in den letzten Monaten so viele Wendungen genommen, dass Netflix-Regisseure nur neidisch werden können. Der letzte Coup ereignete sich am Donnerstag. In einem Tudor-Landhaus nahe Liverpool trafen Boris Johnson und Leo Varadkar aufeinander, die beiden Regierungschefs aus London und Dublin.

          Als sie das Anwesen betraten, hätte man mit allem rechnen können: dass sie einander mit Scones bewerfen, dass Johnson wütend herausstürmt und dass sofort ein Wortprotokoll des Gesprächs von der Downing Street durchgestochen wird. Stattdessen das: Beide sahen plötzlich den „Weg zu einem möglichen Brexit Deal“.

          Darüber wird jetzt verhandelt, zum ersten Mal ernsthaft, seit Johnson im Amt ist. Das stärkste Zeichen dafür ist, dass über Inhalt und Umfang der Gespräche bisher so gut wie nichts bekannt wurde. Spekuliert wird darüber, dass die Unterhändler eine alte Idee der Regierung May wieder aufwärmen, nämlich eine Zoll-Partnerschaft zwischen dem Norden und dem Süden der irischen Insel. Sie gehörten dann zwar unterschiedlichen Zollgebieten an. Doch würden die Nordiren alle Lieferungen, die in ihren Häfen und Flughäfen ankommen, nach EU-Standards kontrollieren.

          Die einzige saubere Lösung

          Die Beamten würden im Auftrag Brüssels sogar Zoll auf Waren erheben, die für den Süden bestimmt sind. Das erübrigte Kontrollen an der irischen Grenze. Trotzdem verwarf die EU damals den Vorschlag, aus guten Gründen. Brüssel kann die Erhebung von Zollgebühren, eine hoheitliche Aufgabe, nicht einfach an Dritte abtreten. Außerdem ist der Warenweg kaum lückenlos zu verfolgen, dem Schmuggel wären Tür und Tor geöffnet.

          Die einzige saubere Lösung ist eine Zollunion der Europäischen Union mit Nordirland. Großbritannien kann dann all die großartigen Handelsverträge aushandeln, von denen die Tories schwärmen. Nordirland blieben dagegen die wirtschaftlichen Verwerfungen erspart, die der britischen Insel mit dem Brexit drohen. Es könnte sogar boomen: als Standort britischer Unternehmen, die weiter frei mit ihren Kunden in der EU verkehren wollen.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

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