https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/kommentar-brexit-geht-in-die-verlaengerung-16089842.html

Unterhaus-Abstimmung : Brexit geht in die Verlängerung

  • -Aktualisiert am

Vor dem Parlament wurde gegen den Brexit demonstriert Bild: Reuters

Theresa May ist die ultimative Demütigung erspart geblieben. Ihre zutiefst gespaltene Regierung ist aber nicht mehr Herrin des Verfahrens.

          1 Min.

          Theresa May, die nur noch Premierministerin ist, weil zur Zeit niemand anderes das Amt haben will, zeigt die Folterinstrumente. Wenn ihre Gegner nicht in einer dritten Abstimmung den Austrittsvertrag mit der EU doch noch billigen, bekommen sie womöglich das Gegenteil dessen, was sie so dringend wollen.

          Zwar ist May die ultimative Demütigung erspart geblieben. Eine Gruppe von Hinterbänklern wollte den Brexit-Prozess in die Hände des Unterhauses legen, um frei über andere Optionen als die ausgehandelte für den Brexit debattieren zu können. Aber eine zutiefst gespaltene Regierung und die sie widerwillig tragende Partei ist de facto nicht mehr Herrin des Verfahrens. Schon gar nicht kann sie die ursprünglich anvisierte Frist bis zum 29.März einhalten. Eine Verlängerung ist nicht zu vermeiden.

          Allerdings bleibt weiter die Frage offen, zu was das alles führen soll. Denn viele Parlamentarier tun immer noch so, als sei noch viel Zeit. Es ist im Interesse der EU, den Briten mehr Zeit zu geben. Es ist aber nicht an ihr, einen Plan vorzulegen. Das Problem: Ist die britische Politik dazu noch in der Lage?

          Peter Sturm
          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

          Weitere Themen

          Nordkorea feuert ballistische Rakete ab Video-Seite öffnen

          Test im Meer : Nordkorea feuert ballistische Rakete ab

          Südkorea und Japan sprachen von einer Bedrohung der internationalen Sicherheit. Der Abschuss erfolgte vor dem geplanten Besuch von Kamala Harris und einem gemeinsamen Militärmanöver der USA und Südkoreas.

          Topmeldungen

          Chefin der Fratelli d’Italia, Giorgia Meloni

          Hochrechnungen : Rechtsbündnis um Meloni steht vor Wahlsieg in Italien

          Jubeln kann vor allem die Partei Fratelli d’Italia um Giorgia Meloni, die laut ersten Prognosen mit Abstand stärkste Kraft geworden ist. Meloni dürfte damit die künftige Regierung als erste Ministerpräsidentin Italiens anführen.
          Droht dem Westen: Der russische Präsident Wladimir Putin am 21. September 2022

          Putins neue Drohungen : Szenarien für den nuklearen Ernstfall

          Putin hat schon früher mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Diesmal sagt er, er bluffe nicht. Washington hat dafür Szenarien ausgearbeitet und Moskau gewarnt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.