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Treffen in Liverpool : Johnson und Varadkar sehen möglichen Weg zum Brexit-Deal

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Zufriedene Gesichter: Der irische Premierminister Leo Varadkar (links) und sein britischer Amtskollege Boris Johnson in Thornton Manor. Bild: EPA

Der britische Premierminister und sein irischer Amtskollege haben nach einem Gespräch am Donnerstag vorsichtigen Optimismus verbreitet, dass es doch noch zu einer Einigung über den umstrittenen Backstop kommen könnte.

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          Im Ringen um eine Einigung im Brexit-Streit hat sich der britische Premierminister Boris Johnson am Donnerstag mit seinem irischen Amtskollegen Leo Varadkar in Liverpool getroffen. Bei dem Gespräch dürfte es vor allem um die Frage gegangen sein, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland auch nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union offen bleiben kann. Die Zeit drängt: Schon am 31. Oktober soll das Land die Staatengemeinschaft verlassen. Bisher sieht es nicht so aus, als würde es in letzter Sekunde noch zu einer Einigung kommen.

          Doch nach ihrem Gespräch haben die beiden Regierungschefs wider Erwarten Optimismus verbreitet. „Sie waren sich einig, dass sie einen Weg zu einem möglichen Deal sehen könnten“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme nach dem Gespräch. Ihre Diskussion sei „ausführlich und konstruktiv“ gewesen. Konkreter wurden die Regierungschefs in ihrer Mitteilung allerdings nicht.

          Johnson hat bisher vor allem die im bisherigen Abkommen vereinbarte Garantieklausel für eine offene Grenze abgelehnt, den sogenannten Backstop. Der sieht vor, dass Großbritannien solange in einer Zollunion mit der EU bleiben soll, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Nordirland soll zusätzlich im Binnenmarkt bleiben. Brüssel und Dublin wollen jegliche Art von Zollkontrollen auf der irischen Insel verhindern, um den Friedensprozess in der ehemaligen Bürgerkriegsregion nicht zu gefährden.

          Das würde Großbritannien jedoch daran hindern, Freihandelsabkommen mit Drittländern wie den Vereinigten Staaten zu schließen. Johnson sieht eine eigenständige Handelspolitik aber als einen der wichtigsten Gründe für den Brexit. Doch sein Alternativvorschlag, der eine Zollabfertigung abseits der Grenze vorsieht, wurde in Brüssel und Dublin zurückgewiesen.

          Auch EU-Chefunterhändler Michel Barnier hat noch nicht alle Hoffnung aufgegeben: "Auch wenn es sehr schwierig ist, bleibt eine Einigung mit Großbritannien noch möglich", sagte Barnier am Mittwoch im Europaparlament. Spätestens beim EU-Gipfel in Brüssel am 17. und 18. Oktober soll eine Lösung auf dem Tisch liegen. Bis 19. Oktober muss Johnson laut einem britischen Gesetz ein Abkommen durchs Parlament bringen, sonst ist er dazu verpflichtet, eine Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen. Johnson signalisierte bislang, sich nicht gegen das Gesetz stellen zu wollen, einen Verlängerungsantrag will er aber auch nicht unterschreiben.

          Nach britischen Medienberichten will Johnson die Abgeordneten am 19. Oktober zu einer außerordentlichen Sitzung einberufen. Dort könnte es zum "Showdown" mit Abgeordneten kommen, die einen No Deal verhindern wollen. Johnson hatte das Parlament am Dienstag vorübergehend suspendiert. Es soll am kommenden Montag von Königin Elizabeth II. in einer feierlichen Zeremonie wiedereröffnet werden. Die Queen verliest dabei das Regierungsprogramm.

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