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Premierminister gegen Bercow : Auf Granit gebissen

Ein Brexitgegner vor dem britischen Parlament am Montag Bild: AFP

Wieder gibt es aus London keinen Durchbruch in Sachen Brexit-Vertrag zu vermelden. In den nächsten Tagen wird es in Westminster heiß hergehen.

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          Zwei Tage nach dem „Super-Samstag“, aus dem schnell die Luft entwich, hat die Regierung Johnson wieder kein Glück gehabt. Genauer: Sie biss beim „Speaker“ des Unterhauses auf Granit, der eine neue Abstimmung über den Brexit-Vertrag am Montag ablehnte.

          Also gab es wieder keinen Durchbruch aus London zu vermelden, die Partner des Vereinigten Königreichs bleiben im Unklaren. Die britische Regierung muss jetzt die mit dem Austritt aus der EU verbundene Gesetzgebung durch das Parlament bringen, und zwar im Schweinsgalopp, will sie den Austrittstermin 31. Oktober einhalten.

          Aber der ist mutmaßlich nicht zu halten; schließlich hat die Regierung – widerwillig, aber wie es das Gesetz verlangt – bereits um Verlängerung gebeten. Abgeordnete der Opposition werden Änderungs- und Ergänzungsanträge einbringen. Sie dürften auch ihre Zustimmung zum Deal an das Zugeständnis eines zweiten Referendums knüpfen. In den nächsten Tagen wird es in Westminster heiß hergehen – und „Europa“ wird das Geschehen staunend oder irritiert verfolgen. Und sich auf Verlängerung einstellen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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