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Irischer Premierminister : Varadkar, der Brexit-Macher

Leo Varadkar ist seit Juni 2017 irischer Premierminister. Bild: Reuters

Sein Treffen mit Boris Johnson führte zu einem Stimmungswechsel in Brüssel – und hat damit das neue Brexit-Abkommen ermöglicht: Doch die persönlichen Berechnungen des irischen Premierministers im Spiel sind dabei nicht zu unterschätzen.

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          In Geschichtsbüchern wird das Foto von Thornton Manor, aufgenommen am 10. Oktober 2019, vielleicht einmal den Wendepunkt in der Brexit-Saga illustrieren. Der Ire Leo Varadkar schlendert mit dem Briten Boris Johnson eine Allee im Nordwesten Englands entlang, beide ins Gespräch vertieft. Ernsthaftigkeit liegt in dem Bild, gegenseitiges Verständnis, auch eine gewisse Lässigkeit. Johnson wusste, dass der Schlüssel zu einem Deal in Dublin liegt – und Varadkar, dass sein Land unter einem Deal weniger leiden würde als unter einem No-Deal-Brexit.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Es waren dieser Spaziergang und ein langes Mittagessen, die die Stimmung in Brüssel drehten. Bis dahin war die europäische Kritik an Johnsons Vorschlägen harsch, fast unversöhnlich gewesen, besonders in Dublin. Aber in dem privaten Gespräch müssen sich die beiden Regierungschefs darüber klargeworden sein, dass zu viel auf dem Spiel steht, um an alten Positionen festzuhalten. Das Verhältnis der Nachbarn ist eng und historisch aufgeladen. Es drohte, Schaden zu nehmen in einer fortschreitenden Konfrontation.

          Natürlich waren auch persönliche Berechnungen im Spiel. Beide Politiker führen eine Minderheitsregierung und stehen innenpolitisch unter Druck. Johnson war vom Unterhaus so in die Ecke gedrängt worden, dass ein neuer Deal mit Brüssel zum einzigen Ausweg geworden war. Auch Varadkar brauchte eine Wende. Seine Zustimmungsraten waren in den Monaten vor dem Parkspaziergang kontinuierlich gesunken. Viele Iren zeigten sich unzufrieden mit seiner zuweilen sturen Verhandlungsstrategie. Insofern war der Kompromiss mit Johnson auch ein Durchbruch in eigener Sache. In den Tagen nach Thornton Manor schnellten seine Sympathiewerte empor. Es gilt nun als wahrscheinlich, dass er Neuwahlen ausrufen wird, sobald der Brexit über die Bühne ist.

          Wohl ein historisches Treffen: Boris Johnson und Leo Varadkar in Thornton Manor

          Dass sich Varadkar seit mehr als zwei Jahren im Amt halten kann, hat viel mit dem Brexit zu tun. Der Austritt des großen Nachbarlandes wird seiner möglichen Auswirkungen auf die irische Wirtschaft wegen als nationale Krise wahrgenommen, was Neuwahlen nicht opportun erscheinen ließ. Gelänge der Austritt Ende Oktober, könnte Varadkar, ähnlich wie Johnson, als Brexit-Macher in die Wahlen gehen, als jemand, der einen vernünftigen Deal mit herbeigeführt und so den Schaden für Irland eingehegt hat.

          Varadkar wurde 1978 in Dublin geboren. Sein Vater, ein Hindu aus Mumbai, ist in den sechziger Jahren ins Vereinigte Königreich eingewandert, um dort als Arzt zu arbeiten, und später mit seiner Frau, einer irischen Krankenschwester, nach Dublin umgezogen. Leo folgte der Mutter in religiösen Belangen und dem Vater in beruflichen. Er nahm den katholischen Glauben an und studierte Medizin. Als Arzt trieb er seine politischen Ambitionen in der konservativen Fine Gael voran. Er gelangte rasch aus der Lokalpolitik in das Parlament. Nach dem Machtwechsel von 2011 nahm ihn Enda Kenny ins Kabinett auf, sechs Jahre später wurde er Regierungschef.

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