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Neuwahl in Großbritannien : Wenn Johnson über Frank Sinatra spricht

In Edenbridge wurde am Mittwoch eine Skulptur enthüllt: John Bercow hält die Köpfe von Premierminister Boris Johnson und Labour-Chef Jeremy Corbyn in den Händen. Bild: Reuters

Der Wahlkampf beginnt mit einer fairen Geste. Boris Johnson lobt den scheidenden Parlamentspräsidenten Bercow – doch eine Spitze kann er sich nicht verkneifen.

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          Tag eins des Wahlkampfs begann mit einer Geste der Fairness. Vor den wohl letzten „Prime Minister’s Questions“ in dieser Legislaturperiode würdigte Boris Johnson den Mann, der ihm in letzter Zeit die meisten Wunden zugefügt hatte: den „Speaker of the House“. John Bercow, der an diesem Mittwoch seinen letzten Arbeitstag hatte, sei ein „großartiger Diener dieses Hauses“ gewesen, sagte Johnson. Eine kleine Spitze konnte er sich gleichwohl nicht verkneifen und sprach im Blick auf Bercows wiederholte Rücktrittsankündigungen von der „längsten Pensionierung seit Frank Sinatra“.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Spätestens als Jeremy Corbyn das Wort ergriff, schalteten dann alle in den Wahlkampfmodus. Der Labour-Vorsitzende gab einen Vorgeschmack auf seine Kampagne, indem er kein einziges Mal den Brexit ansprach. Stattdessen löcherte er Johnson mit Fragen über den Nationalen Gesundheitsdienst (NHS), den er nach neun Jahren Konservativer Regierung heruntergewirtschaftet sieht. Johnson, der sich der „größten Investition in den NHS seit einer Generation“ brüstet, lenkte den Fokus hingegen auf den Brexit. Mit Corbyn im höchsten Amt, sagte er, erwarteten die Briten eine weitere Phase des „Herumeierns und Verzögerns“. Nicht nur wolle der ein zweites EU-Referendum - er würde auch ein neues Plebiszit über die Unabhängigkeit Schottlands zulassen.

          John Bercow verabschiedet sich am 30. Oktober 2019 als britischer Parlamentspräsident im britischen Unterhaus.

          Erste Wahl im Dezember seit 1923

          Der Wahlkampf lief an, obwohl die Neuwahl noch gar nicht in trockenen Tüchern lag. Noch muss das Oberhaus zustimmen. Aber niemand erwartete am Mittwoch, dass die „Lords“ der klaren Mehrheitsentscheidung der Abgeordneten Steine in den Weg legen. Alle sind darauf eingestellt, dass die Wahl, wie am Vortag beschlossen, am 12. Dezember abgehalten wird. Für das Land ist es die erste Wahl im Dezember seit fast einem Jahrhundert. Zum letzten Mal wurden die Briten 1923 in der Adventszeit zur Wahl aufgerufen. Es war ein historisches Ereignis, weil es die erste Labour-Regierung in der Geschichte hervorbrachte.

          Die Besonderheiten der Weihnachtszeit erschweren vor allem die Logistik, weil viele Wahllokale für Adventsaktivitäten reserviert sind. Gleichzeitig erwarten die Parteien Verzerrungen. Die Konservativen fürchten, dass ältere Wähler, die ein Gutteil ihrer Klientel ausmachen, durch widrige Wetterbedingungen vom Wählen abgeschreckt werden könnten. Die Labour Party und die Liberaldemokraten sorgen sich wiederum um die jungen Wähler. Viele Studenten, die an ihren Universitätsorten gemeldet sind, könnten sich am 12. Dezember schon zum Weihnachtsurlaub bei ihren Eltern eingefunden haben. Der Politikwissenschaftler John Curtice glaubt allerdings nicht, dass daraus „relevante Verschiebungen“ erwachsen.

          „Den Brexit erledigen“

          Johnson startet als Favorit in den Wahlkampf. In Umfragen führen die Tories mit zehn Prozentpunkten vor der Labour Party. Noch breiter klafft der Abstand, wenn die Beliebtheit der Spitzenkandidaten abgefragt wird. Aber Johnson übt sich in Demut. Der Wahlkampf werde „sehr hart“, sagte er am Dienstag vor Tory-Abgeordneten. Die Botschaft der Partei dürfte aus drei Wörtern bestehen: „Get Brexit done“ - den Brexit erledigen.

          Das größte Kopfzerbrechen bereitet den Tory-Strategen die Brexit Party, die bei den Europawahlen im Mai stärkste Kraft geworden war. Viele Stammwähler der Tories sind inzwischen zurückgekehrt, aber Kandidaten der Brexit Party könnten den Konservativen in einigen Wahlkreisen entscheidende Stimmen wegnehmen. Der Vorsitzende der Brexit Party, Nigel Farage, hat Johnson eine Zusammenarbeit angeboten, sofern der auf seine Linie eines „sauberen Brexits“ einschwenkt. Aber bisher will Johnson die EU mit seinem „Deal“ verlassen und Farage nicht durch einen Pakt aufwerten.

          Angst vor der Brexit Party

          Die Brexit Party bedroht auch die Labour Party, insbesondere im Norden Englands, aber Corbyns Hauptsorge gilt den Liberaldemokraten. Unter ihrer Vorsitzenden Jo Swinson haben die Libdems weite Teile des Remain-Lagers für sich gewonnen, was vor allem die Labour-Abgeordneten in städtischen Wahlkreisen gefährdet. Swinson, die das Ergebnis des Referendums nicht respektiert und den Austrittsantrag zurückziehen will, fühlt sich so gestärkt, dass sie als „Premierministerkandidatin“ antritt. Zuwachs erwartet auch die Schottische Nationalpartei (SNP).

          Geht Johnsons Plan auf und gewinnt er am 12. Dezember die absolute Mehrheit, würde das Königreich wohl spätestens am 31. Januar die EU verlassen. Es begännen dann die Gespräche über die künftigen Beziehungen mit Brüssel, insbesondere im Handelsbereich. Nähmen die Wahlen einen anderen Verlauf, drohen sie abermals mit einem „Hung Parliament“ zu enden, einem Parlament ohne klare Mehrheitsverhältnisse.

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