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EZB-Aufsicht mahnt : Londons Banken sollen sich rasch auf den Brexit vorbereiten

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In der „City“: Londons Banken müssen handeln, wenn sie auch nach dem Brexit noch Geschäfte in der EU machen wollen. Bild: dpa

Die Briten verlassen die Europäische Union. Das hat vor allem für die wichtige Finanzbranche des Landes eine bedeutende Folge. Sie muss handeln.

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          Die in der EZB angesiedelte Bankenaufsicht mahnt in Großbritannien ansässige Finanzhäuser wegen des Brexits zur Eile. Denn: Banken, die nach dem Austritt des Landes aus der Europäischen Union weiter Geschäfte in der Gemeinschaft machen wollen, brauchen dafür einen Sitz und eine Banklizenz innerhalb der EU. „Sie sollten entsprechend planen, um ihre Lizenz fristgerecht zu erhalten“, erklärten die Euro-Bankenaufseher in einem an diesem Dienstag veröffentlichten Informationsschreiben für die Geldhäuser.

          Sie mahnten zugleich: „Die Voraussetzungen für eine gut funktionierende Bank müssen erfüllt sein, bevor eine Institution irgendwelche Bankgeschäfte in der Eurozone tätigen darf.“

          Großbritannien hatte Ende März offiziell die Scheidung von der EU eingereicht. Nun läuft eine zweijährige Frist, in der geklärt werden muss, wie genau die Ehe gelöst wird. Die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens endet dann voraussichtlich im März 2019. Die Banken benötigen für Dienstleistungen wie Einlagen- und Kreditgeschäft in der Union rechtlich selbstständige Töchter mit Sitz in einem EU-Staat.

          „Es dauert üblicherweise sechs Monate von der Einreichung eines vollständigen Antrags bis zur Entscheidung über eine Lizenz“, erklärte die EZB. Die Anträge würden nach ihrem Eingang bearbeitet. Spätestens erfolge eine Entscheidung binnen zwölf Monaten. Die EZB kommt dabei aus London umziehenden Banken entgegen. Sie dürfen „für eine begrenzte Zeit“ intern weiter nach britischen Regeln arbeiten.

          Die Aufsichtsbehörde stellte klar, dass es nicht reicht, wenn Banken nur Briefkastenfirmen in der EU installierten und die Geschäfte dann weiter von London aus betrieben. „Alle wesentlichen Risiken müssen lokal verantwortet werden“. Die Institute müssten vor Ort auch über die nötigen Mitarbeiter verfügen. So werden Frankfurt gute Chancen zugeschrieben, zu den Gewinnern des Brexit zu gehören. „Die EZB ist komplett neutral in Sachen Standort“, betonte die Aufsicht.

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