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Trotz Brexitplänen : Großbritannien nimmt definitiv an Europawahl teil

  • Aktualisiert am

Ein Anti-Brexit Demonstrant protestiert vor der Downing Street in London. Bild: Reuters

Bis zuletzt hat Premierministerin Theresa May wohl noch gehofft, ihr Brexit-Abkommen mit Hilfe der Opposition noch vor der Europawahl durch das Parlament zu bringen. Doch nun wird die Zeit zu knapp: Die Briten wählen mit.

          Großbritannien wird an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen. Das bestätigte der britische Vize-Premierminister David Lidington am Dienstag in London. Gewählt wird demnach am 23. Mai.

          Die Regierung gesteht damit ein, dass der Brexit vor dem Wahltermin in Großbritannien nicht mehr vollzogen werden kann. Die Zeit für Gespräche mit der Opposition sei zu knapp, sagte Lidington in einer Erklärung vor Journalisten in London.

          Drei Mal ist Premierministerin Theresa May mit ihrem Brexit-Deal im Parlament gescheitert. Auch ein Austritt ohne Deal und weitere Alternativen fanden keine Mehrheit bei den Abgeordneten. Die Austrittsfrist wurde auf den 31. Oktober verschoben.

          Downing Street setzte bis zuletzt darauf, dass das Abkommen mit Hilfe der Opposition doch noch rechtzeitig verabschiedet wird. Damit wäre die Teilnahme an der Wahl unnötig geworden. Doch das entpuppte sich als Wunschdenken. Der Frust im Land sitzt tief. Bereits bei den Kommunalwahlen straften die Wähler die beiden großen Parteien, vor allem die Konservativen von May, deutlich ab.

          In den Umfragen vor der Europawahl führt die neu gegründete Brexit-Partei des ehemaligen Ukip-Chefs Nigel Farage. Doch auch in Brüssel ist die Freude über die Teilnahme der austrittswilligen Briten an der Wahl sehr gedämpft.

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