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Bundesregierung : Planspiele für den Brexit

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Ist der Brexit das Ende von Europa? Bild: dpa

Die Bundesregierung will wissen, was im Fall eines Brexit getan werden muss. Für Großbritannien aber könnte der Austritt aus der EU schwerwiegende Folgen haben, sagt Staatssekretär Spahn.

          Die Bundesregierung spielt hinsichtlich eines möglichen Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union verschiedene Szenarien durch. Es werde durchgespielt, was getan werden müsste oder eben nicht, sagte Finanzstaatssekretär Jens Spahn am Dienstag in der ARD. Es gehe darum, „Sicherheit herzustellen, Verlässlichkeit, Planbarkeit“ und es müsse gezeigt werden, dass Europa und die Europäische Union zusammenstünden. Spahn betonte, dass sich im Falle eines Brexits die Unsicherheit erhöhen werde, die bereits jetzt an den Märkten zu sehen sei.

          „Eins ist klar, es muss einen Unterschied machen, ob man Teil der Familie ist oder ob man nur Nachbar ist“, sagte der Finanzstaatssekretär bezüglich möglicher Handelsabkommen mit Großbritannien, wenn das Land aus der EU austritt. Zu beachten sei, dass die Europäische Union dann der „größere Partner“ sei und Großbritannien sich nicht auf Augenhöhe befinde und wohl mehr Regeln akzeptieren müsse als derzeit.

          Spahn gab zu, dass das Referendum unabhängig vom Ausgang zu Veränderungen in der Europäischen Union führen dürfte: „Europa wird so oder so in beiden Fällen nicht einfach so weitermachen können.“ Europa befinde sich in einer Krise, die es so vorher noch nie gegeben habe. In den aktuellen Themen liege die Chance, nach dem Mehrwert zu suchen, den Europa für alle habe.

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