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May in Schottland : Eiserne Union

Schotten gelten als traditionsbewusst: Auch in der Ablehnung konservativer Regierungen in London Bild: AFP

Ihre erste Reise als Premierministerin führt May nach Schottland. Sie will Träume der Spaltung im Keim ersticken. Doch sie hat einen harten Weg vor sich, denn die Schotten gelten als traditionelle Gegner konservativer Regierungen.

          Gleich in ihren ersten Worten als Premierministerin betonte Theresa May, dass ihre Partei offiziell „Conservative and Unionist Party“ heißt und ihr die Idee der Union besonders am Herzen liege, nicht zuletzt die „kostbaren Bande“ zu Schottland. Edinburgh war denn auch der erste Ort, den sie nach ihrer Ernennung aufsuchte. Bevor sie am Freitag morgen in den Norden des Königreichs flog, wendete sie sich direkt an die Schotten: „Die Regierung, die ich führe, wird immer an Ihrer Seite stehen.“ Sie fuhr fort: „In jeder Entscheidung, die wir treffen, werden wir für Sie und Ihre Familien eintreten – nicht für die Reichen, Mächtigen und Einflussreichen.“

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Die Geste kam an. May wurde freundlich empfangen. Dass sie Edinburgh zu ihrer ersten Station als Regierungschefin gemacht habe, sei ein „ermutigendes Zeichen“, sagte der schottische Finanzminister Derek Mackay. Die Regierung in Edinburgh hoffe auf Beziehungen „gegenseitigen Respekts“ und auf ein Ende der Zeit, als Schottland aus London „belehrt“ wurde. Die Schotten sind traditionell schlecht auf konservative Regierungen in Westminister zu sprechen, besonders schlecht auf jene, die von der ersten Frau in Downing Street geführt wurde: Margaret Thatcher. May schlägt zwar einen anderen Ton als ihre Vorgängerin aus den achtziger Jahren an, aber sie vertritt ein Programm, dass die Schotten mehrheitlich ablehnen: den Ausstieg aus der EU.

          Die schottische Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon hat in den vergangenen drei Wochen wiederholt gesagt, dass ein zweites Unabhängigkeitsreferendum nötig werden könnte, sollten keine Wege gefunden werden, um Schottland in der EU zu halten. Eben dies bezeichnete Schottland-Minister David Mundell – einer der wenigen Minister, den May auf seinem Posten belassen hat – am Freitagmorgen als „wirklichkeitsfremd“. Er werde gerne jeden Vorschlag prüfen, der aus den Gesprächen zwischen Sturgeon und der EU hervorgehe, aber er sehe keine Lösung, mit der Schottland Mitglied in beiden Unionen bleiben könne.

          „Kollektives Votum“

          Ähnlich hatte sich am Donnerstag der neue Schatzkanzler Philip Hammond geäußert. Er betonte, dass die Regierung in London das Ergebnis des EU-Referendums als „kollektives Votum“ aller britischen Bürger umsetzen werde. Auf die Frage, ob ein Sondervertrag zwischen Edinburgh und Brüssel denkbar sei, antwortete er nur „Nein.“ Sturgeon nannte Hammonds Bemerkungen „zutiefst enttäuschend“ und gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass sich mit May „konstruktiver diskutieren“ lasse. Schottland müsse „die Möglichkeit haben, Optionen auszuloten, wie wir in der EU bleiben können“, sagte sie und verlangte eine „wasserdichte Zusicherung, dass die schottische Regierung in zentraler Weise in den Prozess einbezogen wird, der nun Gestalt annimmt“.

          Zumindest letzteres konzedierte ihr May am Freitag. Nach einem „konstruktiven und positiven“ Gespräch sagte die Premierministerin, die Regierung in Edinburgh werde „voll einbezogen“ in die Austrittsverhandlungen mit der EU. Was das bedeutet, ließ allerdings auch ihr nachfolgender Satz offen: „Ich will den besten möglichen Deal für die Gesamtheit des Königreichs.“ Der Idee eines zweiten Unabhängigkeitsreferendums begegnete May erwartungsgemäß reserviert. „Die Schotten hatten ihre Abstimmung“, sagte sie, und die habe eine „klare Botschaft“ gehabt. Dann erinnerte sie noch daran, dass sich London und Edinburgh darin einig gewesen seien, das Ergebnis des Referendums von 2014 wechselseitig zu respektieren.

          Sturgeon hält ein Ausscheiden aus der EU für „demokratisch nicht hinnehmbar“. Sie begründet das mit den 62 Prozent der Schotten, die am 23. Juni für den Verbleib gestimmt haben – fast 14 Prozent mehr als im Durchschnitt des Königreichs. Seit dem Brexit-Entscheid ist die Zustimmung zu einem unabhängigen Schottland in Umfragen von 47 Prozent auf zeitweise bis zu 59 Prozent gestiegen. In Sturgeons Umfeld heißt es jedoch weiterhin, dass sie einen zweiten Versuch erst wagen würde, wenn die Zustimmungsrate über Monate hinweg bei 60 Prozent liege. Nach Mays Äußerungen vom Freitag müssen sich die schottische Regierung auch fragen, ob sie überhaupt die Erlaubnis erhalten würde. Ohne ein Parlamentsentscheidung in Westminister wäre eine Volksstimmung in Schottland nicht rechtswirksam.

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