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Widerstand im Parlament : Britische Regierung: Werden Zollunion „natürlich“ verlassen

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Premierministerin Theresa May will einen „harten“ Brexit, die Abgeordneten im Parlament nicht. Bild: AP

Im britischen Parlament könnte es zum Showdown um den Brexit kommen. Premierministerin May will einen „harten“ Austritt aus der EU. Die Abgeordneten streben andere Lösungen an.

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          Die britische Regierung hält trotz wachsenden Drucks an dem Austritt aus der Zollunion mit dem Brexit fest. Das teilte die britische Innenministerin Amber Rudd am Donnerstag per Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Natürlich werden wir die Zollunion verlassen, wenn wir aus der EU austreten“, schrieb Rudd.

          Großbritannien wird im März 2019 aus der EU ausscheiden. Premierministerin Theresa May spricht sich bislang für einen klaren Bruch mit Brüssel aus. Demnach soll das Land sowohl die Zollunion als auch den Europäischen Binnenmarkt verlassen. Mit ihrem Tweet wollte Rudd Spekulationen einfangen, die Regierung könne ihre Meinung ändern.

          Inzwischen formiert sich im Parlament nämlich immer deutlicher Widerstand gegen die Pläne. Eine Debatte am Donnerstag im Unterhaus galt als erste Einstimmung auf eine Auseinandersetzung, bei der die Regierung den Kürzeren ziehen könnte.

          Widerstand im Parlament

          Die Debatte endete mit einer formlosen Entscheidung des Parlaments, in der die Regierung dazu aufgerufen wird, in den Brexit-Verhandlungen eine „effektive Zollunion“ anzustreben. Die Regierung bemühte sich, die Bedeutung der Debatte herunterzuspielen. Doch bald schon könnte es zum Showdown kommen, wenn das EU-Austrittsgesetz ins Unterhaus zurückkehrt. Die Lords im Oberhaus haben dem Gesetzentwurf ein Bekenntnis zur Zollunion angefügt.

          Ob die Änderung Bestand hat, hängt nun vom Unterhaus ab. Dort verfügt May nur über eine hauchdünne Mehrheit. Sollten sich die EU-freundlichen Abgeordneten durchsetzen, könnten sie der Regierung die Hände binden. Medienberichten zufolge könnte May sogar gezwungen sein, verbindliche Abstimmungen mit einer Vertrauensfrage zu verbinden.

          Die Mitglieder der Zollunion einigen sich auf gemeinsame Außenzölle – an den Binnengrenzen fallen keine Zölle an. Auf Grenzkontrollen im Warenverkehr zwischen den Mitgliedern kann deshalb verzichtet werden.

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