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Hintergründe zum Brexit-Gipfel : Willkommen und Abschied

Cameron zum Abschied aus der EU: „Ich bedauere das Ergebnis, aber ich bedauere nicht, dass es das Referendum gegeben hat.“ Bild: AFP

Bei David Camerons voraussichtlich letztem Besuch in Brüssel sieht keine Seite Fehler ein - aber der Ton ist geprägt von Wertschätzung und Abschiedsschmerz.

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          Schon am Vorabend hat sich David Cameron mit einem typisch britischen Understatement aus Brüssel verabschiedet. Bei seiner wohl letzten Pressekonferenz als britischer Premierminister im EU-Ratsgebäude hat er dem französischen Staatspräsidenten François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die zur selben Zeit in benachbarten Räumen ihre Sicht der Dinge nach dem Brexit-Votum darlegen, eindeutig den Rang abgelaufen. Kameraleute rangeln um die besten Plätze.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Und dann stellt Cameron zum Abschied witzelnd fest: „Eine etwas besser besuchte Pressekonferenz als manche, die ich in den letzten sechs Jahren gegeben habe. Aber Sie sind alle sehr willkommen. Vielen Dank.“ Sprach’s und entschwand ins verregnete mitternächtliche Brüssel.

          Zum Lachen war zuvor weder Cameron noch den anderen Teilnehmern des Gipfeltreffens zumute. Die 27 EU-Partner, denen er zuvor beim abendlichen Dinner seine Sichtweise zum Brexit-Votum erläutert hatte, hätten Respekt für die Entscheidung zum Austritt gezeigt, die sowohl von britischer Seite als auch „hier in der Europäischen Union“, durchgezogen werden wird. „Aber natürlich war der Klang des Treffens durch Trauer und Bedauern geprägt“, fuhr der scheidende britische Premier fort. Nun gehe es aber um „so enge Beziehungen wie möglich“.

          „Europa nicht den Rücken kehren“

          Und dann kam ein Satz, der so entschlossen wirken sollte wie vieles, was Cameron als Kämpfer für die britische Sache seit seinem ersten Auftritt im Juni 2010 verkündet hat: „Auch wenn Britannien die Europäische Union verlässt, wird und sollte es meiner Meinung nach Europa nicht den Rücken zuwenden.“ In diesen Minuten spricht ein ungewohnt emotionaler, fast rührselig formulierender Cameron.

          Habe nicht der estnische Amtskollege gerade daran erinnert, wie die British Navy vor gut einem Jahrhundert zur Unabhängigkeit des Landes beigetragen habe? Der tschechische Regierungschef habe an die Landsleute erinnert, die auf der Flucht aus ihrer Heimat - 1948 und 1968 - in Großbritannien mit offenen Armen aufgenommen worden seien.

          Trotz solcher Beschwörungen äußerten viele „Chefs“ ihre Verärgerung über den Premierminister, der das Referendum nur aus parteitaktischen Motiven angesetzt und den Brexit so fahrlässig herbeigeführt habe. „Einige waren sauer, andere stinksauer“, berichtete ein Teilnehmer.

          Schon in seinen Eingangsworten hatte Cameron indes Töne angeschlagen, die im eklatanten Gegensatz zur Dauerlitanei stehen, mit denen er in Brüssel der EU und ihren Institutionen am Zeug geflickt hatte. „Dies ist eine Organisation und eine Formel, die Länder zusammengebracht hat, die sich vor nicht vielen Jahren im Konflikt befunden haben.“

          Binnenmarkt nur unter Auflagen möglich

          Reumütig wirkte Cameron indes kein bisschen. Auf die Nachfrage eines Reporters, ob er nicht im Innersten seines Herzens meine, er hätte sich besser nicht auf den ungewissen Referendumspfad begeben sollen, antwortet Cameron nur: „Ich bedauere das Ergebnis, aber ich bedauere nicht, dass es das Referendum gegeben hat.“ Man könne solche Fragen nicht einfach dem Parlament überlassen. „Wenn man gewinnt - gut. Wenn man verliert, dann muss man die Entscheidung akzeptieren.“

          Punkt, Schluss, Aus? Nicht ganz. Einen als „Botschaft“ verbrämten Seitenhieb verteilte er mit Blick auf die kommenden Verhandlungen über die künftige „bestmögliche Partnerschaft“ zwischen EU und London an seinen noch nicht feststehenden Nachfolger: „Es ist unmöglich, alle Vorteile der Mitgliedschaft zu haben, ohne einige ihrer Kosten zu übernehmen.“

          Das war denn auch die Kernbotschaft der verbliebenen 27 EU-Partner, die sich tags darauf ohne Cameron versammelten, um über die Zukunft der EU ohne Britannien zu beraten. Mehrmals verwies die Bundeskanzlerin nach dem Treffen am Mittwoch auf den Wortlaut der kurzen Schlusserklärung der 27, wonach ein Zugang der Briten zum europäischen Binnenmarkt nur auf Grundlage „aller vier Grundfreiheiten“ des Markts möglich sei. Das schließt - beidseitig - die Niederlassungsfreiheit ein. Anders formuliert: Die Briten können den Zugang zum Binnenmarkt nur erhalten, wenn sie ihrerseits gleichen Zugang gewähren.

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