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Neue Verhandlungen : Warum es doch noch einen geordneten Brexit geben könnte

Es gibt offenbar wieder Hoffnung auf einen Brexit-Deal zwischen der EU und Großbritannien. Bild: AP

Bisher waren die Verhandlungen um ein Brexit-Abkommen ein Auf und Ab. Nun könnte es doch noch eine Einigung geben – doch der Teufel könnte im Detail stecken.

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          Das Auf und Ab der Brexit-Verhandlungen weckt bei Michel Barnier immer wieder Erinnerungen an seine Heimat in den französischen Alpen. Auch am Freitag schlug der EU-Chefunterhändler den Bogen zu einer Erkenntnis, die er schon als Kind gewonnen hat. „Brexit ist wie eine Bergbesteigung. Wir brauchen Wachsamkeit, Entschlossenheit und Geduld“, sagte Barnier, als er nach seinem morgendlichen Treffen mit dem britischen Brexit-Minister Stephen Barclay von Reportern abgefangen wurde.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Das Treffen sei „konstruktiv“ verlaufen – eine Umschreibung, die Hoffnungen weckte, dass es doch noch rechtzeitig vor dem derzeit für den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs vorgesehenen Termin am 31. Oktober zu einer Einigung kommen kann. Nach einer Unterredung mit den Botschaftern der 27 EU-Partner, denen er einige Details aus seinen vertraulichen Gesprächen mit Barclay erläuterte, konnte Barnier mit der Botschaft aufwarten, dass es „intensivierte Diskussionen“ mit den Briten geben werde.

          Eine Zollpartnerschaft ist wieder im Gespräch

          Dass bei aller Zuversicht, die nach dem Treffen zwischen dem britischen Premierminister Boris Johnson und seinem irischen Amtskollegen Leo Varadkar am Vortag in London und Dublin zu spüren war, der Teufel in den Gesprächen durchaus im Detail stecken könnte, verriet ein Hinweis Barniers. Die Position der EU bleibe unverändert: Es müsse eine rechtlich machbare Lösung innerhalb des 2018 ausgehandelten und vom britischen Unterhaus dreimal verworfenen Austrittsabkommens geben; sie müsse eine „harte Grenze“ zwischen Nordirland und Irland verhindern, die gesamtirische Wirtschaft schützen und das Karfreitagsabkommen von 1998 bewahren.

          Angesichts der bisher bekannten Positionen Londons und der 27 EU-Partner mag das wie die sprichwörtliche Quadratur des Kreises anmuten. Prompt äußerte der eine oder andere „EU-Diplomat“ am Freitag Zweifel an einem raschen Durchbruch in den Gesprächen; auch von einer „technischen Verschiebung“ des Austrittstermins war die Rede. Da die Unterhändler die Details der Lösungsvorschläge geheim halten, gab es am Freitag nur Mutmaßungen, wie einerseits Grenzkontrollen in Irland auf Dauer ausgeschlossen werden könnten, andererseits aber Nordirland über kurz oder lang, wie schon von Ende 2020 an die britische Hauptinsel, nicht mehr der EU-Zollunion angehören soll.

          Hatten ein konstruktives Treffen: Stephen Barclay (Großbritannien) und Michel Barnier (EU)

          Die Rede war von einer nicht näher definierten Zollpartnerschaft. So machte ein Modell die Runde, das es schon vor Jahresfrist gegeben hatte, das London aber verworfen hatte: eine nur auf Nordirland bezogene Notfalllösung („Backstop“) zur Verhinderung von Grenzkontrollen, die jedoch befristet sein könnte. Letzteres ist etwas, was die EU bisher mit dem Argument abgelehnt hatte, Versicherungen könne man nicht zeitlich begrenzt abschließen.

          Bei allen Unwägbarkeiten scheint sich nicht nur unter den 27 EU-Partnern, sondern auch in der Londoner Regierungszentrale die Erkenntnis durchgesetzt zu haben, dass ein ungeregelter Brexit tunlichst zu verhindern sei. So scheint sich trotz aller jüngsten Irritationen und gegenseitiger Vorwürfe, ein Spiel mit dem Schwarzen Peter zu betreiben, die Stimmung gewandelt zu haben. Zwar trauen viele in Brüssel Johnson nach wie vor nicht so recht über den Weg. Aber auch im Europaviertel in Brüssel war am Freitag, selbst vom meist pessimistisch wirkenden EU-Ratspräsidenten Donald Tusk, die Einschätzung zu hören, dass es in buchstäblich letzter Minute doch noch mit einem Kompromiss klappen könnte.

          Für mehr Klarheit dürften die Gespräche der Unterhändler am Wochenende sorgen. Die Außen- und Europaminister der 27 EU-Staaten wollen am Dienstag die Ergebnisse begutachten, bevor sich am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs aller EU-Länder, darunter auch Johnson, treffen werden.

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