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Ringen um Brexit : May soll Rücktritt in Aussicht gestellt haben

  • Aktualisiert am

Theresa May nach einem Pressestatement beim EU-Gipfel am Freitag in Brüssel. Bild: AP

Sollten die Hardliner ihrem Austrittsabkommen zustimmen, könnte Theresa May im Gegenzug ihr Amt zur Verfügung stellen, berichtet ein britischer Fernsehsender. Doch auch das birgt Fallstricke.

          Die britische Premierministerin Theresa May hat einem Bericht des Senders ITV zufolge parteiinternen Brexit-Hardlinern ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, sollten sie doch noch dem Austritts-Deal mit der EU zustimmen. Dies habe May am Sonntag konservativen Abgeordneten wie dem früheren Außenminister Boris Johnson und Jacob Rees-Mogg bei einem Treffen auf ihrem Landsitz Chequers zugesichert, erklärte der ITV-Journalist Robert Peston am Montag unter Berufung auf Insider. May habe aber keine Einzelheiten genannt. Daher bestehe Skepsis, dass sie diesen Schritt tatsächlich vollziehen werde.

          Peston schreibt weiter, dass May auch dann die nötigen Stimmen fehlten, wenn sich ihre Kritiker hinter sie stellen würden. Auch gebe es keine Garantie, dass die Brexiteers und die nordirische DUP sich nach einem möglichen Rücktritt an die Absprache halten und wirklich für das Austrittsabkommen stimmen würden. Sie könnten Mays Opfer auch einfach dankbar annehmen und den Deal trotzdem durchfallen lassen, so Peston. Erst einmal werde aber das Kabinett am Vormittag zusammenkommen. Am Nachmittag werde May eine Erklärung im Unterhaus abgeben.

          Die britischen Abgeordneten wollen am Montagabend über das weitere Vorgehen im festgefahrenen Brexit-Streit debattieren. Bereits zwei Mal ist das zwischen Premierministerin Theresa May und Brüssel ausgehandelte Abkommen zum EU-Austritt im Unterhaus durchgefallen. Eine Mehrheit für den Deal ist nach Angaben von Finanzminister Philip Hammond bislang noch nicht in Sicht.

          May hatte per Brief versucht, Druck auf ihre Abgeordneten auszuüben. Darin drohte sie, die dritte Abstimmung ausfallen zu lassen, wenn sich nicht ausreichend Unterstützung abzeichne. Dann müsse Großbritannien in Brüssel um einen weiteren Aufschub bitten, was aber eine Teilnahme an der Europawahl bedeuten würde.

          Die Parlamentarier haben bei der Brexit-Debatte am Montag wieder die Möglichkeit, Änderungsanträge zur Beschlussvorlage einzubringen. Sie können so der Regierung eine Richtung vorgeben. Bindend wäre dieser Beschluss aber nicht. Es gilt trotzdem als wahrscheinlich, dass abermals ein Versuch gemacht wird, der Regierung die Kontrolle über den Parlamentskalender zu entreißen. Dann könnten die Abgeordneten per Gesetzgebung rechtlich-verbindliche Entscheidungen herbeiführen.

          May-Getreue könnten versuchen, die Abstimmung am späten Montagabend dazu zu nutzen, eine Entscheidung von Parlamentspräsident John Bercow außer Kraft zu setzen, wonach das Brexit-Abkommen nicht ohne substantielle Änderungen abermals zur Abstimmung gestellt werden darf. Bercow hatte sich dabei auf eine 415 Jahre alte Regel berufen.

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