Brexit-Rückschau : Divided Kingdom
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Chaos und Ratlosigkeit
Diese Auffanglösung, die den handelspolitischen Status quo zwischen Nordirland und der Irischen Republik garantiert, soll greifen, wenn nicht rechtzeitig ein Handelsvertrag vereinbart ist, der dasselbe Ziel erreichen kann. Mit ihrer Zustimmung zum „Backstop“ hatte May, bewusst oder unbewusst, die britischen Optionen für das künftige Verhältnis zur EU verengt. Eine einvernehmliche Lösung mit Brüssel konnte es jetzt nur noch geben, wenn das Königreich wirtschaftlich nah mit der EU verbunden blieb. Als künftiges Nicht-Mitglied bedeutete das für das Königreich: Es würde in Handelsfragen zum Befehlsempfänger werden.
Als diese Zwangsläufigkeit bei der Kabinettsklausur in Chequers im Juli 2018 ins Bewusstsein der Minister trat, geriet Mays Ausstiegskurs auf die schiefe Bahn. Die beiden profiliertesten Brexiteers im Kabinett, Außenminister Johnson und Brexit-Minister David Davis, traten zurück. Als May dann im November entlang des „Chequers-Plans“ den Deal mit Brüssel in einer nüchternen Zeremonie besiegelte, verlor sie weitere Minister. Die Mehrheit im Parlament, das den „Deal“ bestätigen musste, schrumpfte weiter. Weil sie eine Niederlage befürchtete, sagte May die im Dezember geplante Abstimmung ab.
Aus der Weihnachtspause kehrten die Abgeordneten nicht milder gestimmt zurück. Im Gegenteil, der Widerstand hatte sich noch verhärtet und führte im Januar zur höchsten Niederlage, die je eine britische Regierung verschmerzen musste. Seither herrschen in Westminister Chaos und Ratlosigkeit. Die aufgeladene Stimmung machte sich auch vor dem Parlament bemerkbar. Demonstranten beider Lager beschimpften Abgeordnete auf ihrem Weg zur Arbeit. „Das ist das Land, in dem wir nun leben“, sagte die Brexit-Gegnerin Anna Soubry, nachdem sie von Demonstranten als „Nazi“ beschimpft worden war. Der Austritts-Enthusiast Jacob ReesMogg nahm es sportlicher, als er niedergebrüllt wurde. Dies sei das freie Land, auf das er stolz sei. Er wolle es „als unabhängiges Land“ erhalten.
Die Reaktionen zeigen, dass die Verlierer des Referendums Britannien auf einem tragischen Irrweg sehen, der das Land nationalistischer, rüder, fremdenfeindlicher, hässlicher macht. Die Sieger freuen sich darüber, dass die Nation wieder eigensinniger und interessenbezogener wird und einem Teil der Gesellschaft, der sich lange ausgeschlossen gefühlt hatte, ein Gefühl von Mitbestimmung zurückgegeben hat. So geht der Kulturkampf weiter – und er wird wohl auch dann nicht so schnell enden, wenn die Briten den Weg aus ihrer verfahrenen Lage gefunden haben.
