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Brexit-Rückschau : Divided Kingdom

Nur mit Mühe gelang es der Regierung Major, die Vertragsveränderung zu ratifizieren. Die (überwiegend konservativen) Euroskeptiker setzten den Ton für spätere Auseinandersetzungen. Einige verließen die Tories und gründeten die Britische Unabhängigkeitspartei Ukip, die sich den EU-Austritt auf die Fahnen schrieb.

Als die Abgeordneten im Frühsommer 2015 über das Referendum debattierten, wurde die Ukip schon von vier Millionen Briten gewählt. Im Jahr zuvor war sie bei der Europawahl erstmals zur stärksten Partei geworden. Die Unruhe auf den Bänken der Tories war gewachsen, und Cameron spekulierte darauf, mit einem Referendum den new kids on the block den Wind aus den Segeln zu nehmen. Er glaubte, das Risiko sei kalkulierbar. Euroskepsis, geschürt von vielen Medien, grassierte im ganzen Land, aber weder stand das Thema oben auf der Prioritätenliste, noch wünschte sich eine Mehrheit den Austritt. Im Juni stimmte das Parlament mit überwältigender Mehrheit der Volksabstimmung zu.

Symbol kultureller Entfremdung

Doch im Februar 2016 begann sich die Stimmung einzutrüben. Cameron kam mit wenig Ertrag aus Brüssel zurück. Die Europäische Union hatte sich den meisten seiner Ideen versperrt, vor allem der Rückübertragung von Souveränitätsrechten auf die nationale Ebene und den Kontrollen für Einwanderer aus der EU. Das britische Aufbäumen war folgenlos geblieben, die EU wollte keine Reformen. Das fächerte dem Brexit-Lager, damals um 35 Prozent schwankend, Luft zu. Immer mehr Minister, sogar Weggefährten, kehrten dem Premierminister den Rücken und sprachen sich für einen Abschied von Brüssel aus. Als sich auch Boris Johnson, das Zugpferd der Tories, der Leave-Kampagne anschloss, begann bei den Strategen in Downing Street der Mut zu sinken. Würde sich jetzt doch bewahrheiten, wovor Schatzkanzler George Osborne schon lange gewarnt hatte, dass ein Referendum „Dämonen wecken“ könnte?

11. Mai 2016: Boris Johnson tourt im Wahlkampf vor dem Referendum mit seinem Bus für die Leave-Kampagne durchs Land.
11. Mai 2016: Boris Johnson tourt im Wahlkampf vor dem Referendum mit seinem Bus für die Leave-Kampagne durchs Land. : Bild: i-Images / Polaris/laif

Der Wahlkampf, der im Frühjahr 2016 Fahrt aufnahm, wurde zunehmend schriller. Das Brexit-Lager hatte sich in zwei Kampagnen organisiert. Eine wurde von der Ukip und ihrem Vorsitzenden Nigel Farage geführt, der anderen, offiziellen, gehörten vor allem Tory- und Labour-Politiker an. Letztere tourten, mit ihrer Galionsfigur Johnson an Bord, in einem roten Bus durchs Land und versprachen das Zurückholen nationaler Souveränitätsrechte („take back control“), mehr Kontrolle über die Gesetzgebung, die Finanzen und die Einwanderung. Flankiert wurde das von einem weiteren Versprechen: einer glorreichen wirtschaftlichen Zukunft außerhalb der EU. „Raus – und hinein in die Welt“, titelte der „Spectator“ schwärmerisch, das Magazin der intellektuellen Brexiteers.

Das Remain-Lager, das große Unterstützung im Parlament, in der Wirtschaft und vor allem in den akademischen und kulturellen Zirkeln der Universitätsstädte hatte, warb nicht gerade begeistert für die Europäische Union. Es präsentierte die Mitgliedschaft als das kleinere Übel und setzte voll auf das ökonomische Argument. Der Verweis auf die wirtschaftlichen Risiken einer Veränderung hatte schließlich schon das schottische Unabhängigkeitsreferendum im Jahr 2014 zugunsten des Verbleibs (im Vereinigten Königreich) entschieden. Warum sollte das nicht ein weiteres Mal funktionieren?

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