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Brexit-Kommentar : Nebel an der Themse

Flaggen der EU und Großbritanniens im November in London Bild: AP

Ein Austritt ohne Abkommen käme das Land teuer zu stehen. Das hat das Kabinett nun offenbar begriffen. Den Brexit-Ultras war und ist das jedoch gleichgültig.

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          Man hätte gerne einmal gewusst, was der frühere Premierminister Cameron zu dem sagt, was er mit der Anberaumung eines Referendums über die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs in der EU angerichtet hat. Ganz ehrlich, versteht sich. Cameron wollte damals „Europa“, das Dauerstreitthema der britischen Politik und in der Konservativen Partei, ein für alle Mal klären. Doch das Gegenteil ist eingetreten. Eine knappe Mehrheit der Wähler im Königreich war für den Austritt. Aber der Brexit und die Modalitäten eines Austrittsabkommens, so eines überhaupt zustande kommt, spalten weiterhin Wählerschaft und Parteien. Premierministerin May, die sich offener Aufrufe zur Revolte erwehren muss, kämpft verzweifelt dafür, wenigstens einen „harten Brexit“ zu vermeiden. Denn ein Austritt ohne Abkommen käme das Land teuer zu stehen. Weil Chaos herrschte.

          Den Brexit-Ultras ist das gleichgültig. Sie ereifern sich lieber über mögliche Kompromisse und bedienen sich eines Kampf- und Opfervokabulars, zu dem „Vasallenstaat“ und „Kapitulation“ gehören. Dass das künftige Grenzregime zwischen der Republik Irland und Nordirland nicht ganz leicht zu regeln sein würde, war von Anfang an klar. Nur ein technisches Detail? Mays Zugeständnis, dass nach einer Übergangsphase das Königreich als Ganzes in der Zollunion mit der EU bleiben solle, einschließlich einiger Sonderbestimmungen für Nordirland, sollte bis dahin kein Handelsabkommen geschlossen worden sein, ist ihnen zuwider. Diese Leute, unter ihnen Nostalgiker und Demagogen, sind davon überzeugt – oder tun zumindest so –, dass nach einem harten Brexit eine neue Morgenröte heraufziehen werde, insofern nur schnell die Verbindungen zur EU gekappt werden.

          May hat unbestreitbar einen schweren Stand; als führungsstark hat sie sich nicht oft erwiesen. Im Parlament sammeln sich die unterschiedlichsten Widerstandsgruppen gegen sie und den Deal für den Austritt, den ihre Unterhändler mit Brüssel erzielt haben. Und auch das gibt es: Politiker, die für die Fortsetzung der Mitgliedschaft in der EU sind, haben nichts gegen ein Scheitern, weil sie so ein zweites Referendum glauben erreichen zu können. Tumult und Unsicherheit, wohin man blickt. Da ist es bemerkenswert, dass beim Thema Brexit, das ja an das Selbstverständnis der EU rührt, die EU-27 nicht von Panikattacken geschüttelt wird. Obschon auch sie einen Preis zu zahlen hat.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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