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Brexit-Kommentar : Mays Plan B ist Plan A

  • -Aktualisiert am

Premierministerin Theresa May Bild: dpa

Bei keiner wichtigen Frage änderte Premierministerin May ihre Haltung. Sie will nun wieder reden – mit den Abgeordneten und der EU. Dass es jetzt schnell gehen muss, kann sogar ein Vorteil sein.

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          Dies sei der Moment, in dem London sprechen müsse, nicht die EU, hat ein Sprecher der Brüsseler Kommission am Montag noch einmal festgehalten. Dem kann man nur zustimmen. Solange die Briten keine verhandlungs- und vor allem mehrheitsfähige Position haben, ist es müßig, auf dem Festland neue Ideen zur Gestaltung des Brexits zu entwickeln.

          Deswegen hatte es auch wenig Sinn, dass der polnische Außenminister sich am Montag öffentlich Gedanken über einen Kompromiss zur irischen Grenze machte, noch bevor sich die britische Premierministerin in London geäußert hatte. Vermutlich ist man in Warschau besorgt über das Schicksal der vielen Polen, die in Großbritannien leben. Aber deswegen muss man nicht gleich den Kern dessen in Frage stellen, was mühsam zwischen der britischen Regierung und der EU ausgehandelt wurde.

          Zeitdruck könnte hilfreich sein

          In der Aufregung der vergangenen Tage ist oft vergessen worden, dass das vorliegende Austrittsabkommen noch lange nicht den Endzustand im Verhältnis zwischen dem Vereinigten Königreich und den anderen Europäern beschreibt. Auch den berühmten „backstop“, der nun wieder im Mittelpunkt der Debatte steht, wird es nur geben, wenn beide Seiten in künftigen Verhandlungen keine andere Lösung für ihre (Handels-)Beziehungen finden. Und da sind viele Modelle vorstellbar.

          Gerade angesichts der völlig verfahrenen politischen Lage in Großbritannien wäre es immer noch der bessere Weg, jetzt erst einmal einen geordneten Austritt zu vollziehen und dann weiterzusehen. Ein ungeregelter Brexit würde niemandem dienen, weder in Großbritannien noch im Rest Europas. Dass einige Brexit-Ideologen bereit sind, die wirtschaftlichen und politischen Verwerfungen in Kauf zu nehmen, die damit verbunden wären, kann man nur noch als Verblendung bezeichnen.

          Was Theresa May am Montag im Unterhaus vortrug, lässt sich auf die Formel bringen: Plan B ist Plan A. In keiner der großen Fragen (zweites Referendum, Verschiebung des Austritts, Ausschluss eines harten Brexits) änderte sie ihre Haltung. Sie will wieder reden – mit den Abgeordneten und mit der EU. Dass es nun schnell gehen muss, kann sogar ein Vorteil sein. Nicht nur die Geschichte der EU lehrt, dass mit Zeitdruck oft auch der Einigungswille steigt.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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