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Brexit : Hello Goodbye

  • -Aktualisiert am

Misstrauen gegenüber der EU – das ist mitnichten ein rein britisches Phänomen. Bild: AFP

Die Europäische Union bringt ihre Gegner nicht selbst hervor. Das ist nur deren Behauptung. In Wirklichkeit ist es nur eine dünne Schicht in Europa, der diese Union am Herzen liegt. Ein Kommentar.

          5 Min.

          Großbritannien will hinaus aus der Europäischen Union. Das ist sein gutes Recht, denn schließlich handelt es sich bei der Union nicht um einen Zwangsverband. Die Briten haben sich ohnehin nie leichtgetan mit ihrer Mitgliedschaft. Sie kamen überhaupt erst 1973 an Bord, und mehr aus Not als Überzeugung.

          Obwohl England zu den Siegern des Zweiten Weltkrieges gehörte, war es danach nicht mehr richtig auf die Beine gekommen. Großmacht zu sein (jetzt heißt es „eine europäische Großmacht“) gehörte quer durch alle Gesellschaftsschichten zum britischen Selbstgefühl.

          Aber in Wirklichkeit war es 1945 damit vorbei, schlimmer noch: Seit Beginn der sechziger Jahre herrschte auf der Insel eine wirtschaftliche Dauerkrise, gekennzeichnet durch steigende Arbeitslosigkeit, ebenso steigende Inflation und, seit Mitte der sechziger Jahre, einen stetigen Verfall der Kaufkraft des Pfundes. Nach der sogenannten Ölkrise stieg die Inflation in Großbritannien 1974 und 1975 so steil an, dass sie schließlich nahezu 27 Prozent erreicht hatte – praktisch wie in einem Schwellenland.

          So, wie man einst das zerfallende Osmanische Reich den „kranken Mann am Bosporus“ genannt hatte, bürgerte es sich nun ein, Großbritannien den „kranken Mann Europas“ zu nennen. Die Krankheit saß im Rückenmark: eine fortschreitende De-Industrialisierung; ausgerechnet jenes Landes, das einst die Lokomotive der europäischen Industrie gewesen war.

          Dazu trug bei, dass der französische Staatspräsident de Gaulle zu Beginn der sechziger Jahre Großbritannien den Weg in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft verstellt hatte, gegen den Willen der Bundesregierung. Und zu Lasten der britischen Wirtschaft, der damit der freie Marktzugang verwehrt wurde. Das rettende Ufer erreichten die Briten 1973 gerade noch rechtzeitig (bekräftigt durch ein Referendum 1975), um sich schließlich zu sanieren. Der Niedergang der Industrie ließ sich freilich nicht mehr umkehren. Die Tür zum Ausstieg hielten sich die Briten offen, als sie dem Euro nicht beitraten.

          Es gehört zur Propaganda, so zu tun, als sei man fremdbestimmt

          Aus der Eurozone auszuscheiden wäre viel schwieriger. Aus der Union auszuscheiden ist leichter, auch wenn es knirscht. Da rauscht dann eben das Pfund in den Keller, und für die Wirtschaft Großbritanniens geht es auf den Spuren von Austin Powers zurück in die Sixties, als die Leute noch jung waren, die jetzt als Alte die Jungen von heute dorthin zurückschicken. Die Mehrheit der Briten unter 50 wäre lieber bei uns geblieben, in der Europäischen Union. Vergangenheit gegen Zukunft, und die Vergangenheit hat gewonnen; offensichtlich ist das auch eine Frage der Demographie. You say Goodbye, and I say Hello.

          Damit nähert man sich einer etwas aufregenderen Betrachtung. Sie wurde vor allem von denen artikuliert, die den Brexit am Tag danach feierten, von Nigel Farage, Marine Le Pen, Donald Trump: als Anfang vom Ende der Europäischen Union, den beginnenden Fall der Festung. Britannien, hieß es, habe seine Freiheit wieder, seine Bürger hätten sich ihr Land zurückgeholt, der Geist sei endlich aus der Flasche. Einer der Demonstranten vor Downing Street 10, die schon am Morgen Camerons Rücktritt verlangten, jubelte, nun endlich sei er nicht mehr „versklavt“. Das unterscheidet sich in seiner absurden Zuspitzung, nicht aber dem Inhalt nach von der triumphierenden Ankündigung Boris Johnsons, Großbritannien könne endlich wieder seine eigenen Gesetze machen, seine Steuern frei festsetzen, selbst über seine Grenzen bestimmen. Als sei das Land in auch nur einer dieser Fragen fremdbestimmt gewesen.

          Ein junger Demonstrant macht am Samstag in London seine Haltung unmissverständlich klar: Er will in der EU bleiben – wie viele seiner jüngeren Landsleute auch
          Ein junger Demonstrant macht am Samstag in London seine Haltung unmissverständlich klar: Er will in der EU bleiben – wie viele seiner jüngeren Landsleute auch : Bild: AFP

          Johnson gehört zur Oberschicht seines Landes, er hat eine vorzügliche Ausbildung genossen und war acht Jahre lang Bürgermeister in London, der Stadt mit der weltweit höchsten Milliardärsdichte. Er weiß natürlich, dass es reine Polemik ist, was er da sagt, aber er weiß auch, dass sie in den Ohren jener Briten, die sich für Sklaven Europas halten, geradezu beleghaft nüchtern klingt. Und Johnson seinerseits sucht eine Anschlussbeschäftigung. Prime Minister wäre nicht schlecht. Seit nun zwei Jahrzehnten, dem Ende der Amtszeit John Majors, der von den EU-Gegnern in den eigenen Reihen zerlegt wurde, kann man bei den britischen Konservativen nicht mehr Karriere machen, ohne die Europäische Union als fremde Macht herabzusetzen – das hat schließlich auch Cameron jahrelang getan.

          Die EU hat entschlossene, unbeirrbare Gegner

          Und das ist der eigentliche Grund für den Brexit. Die Europäische Union hat kein Legitimationsdefizit, sie hat auch kein Demokratiedefizit – sie hat ganz einfach entschlossene, unbeirrbare Gegner. Die haben Verbündete gewonnen, und aus vielen dieser Gegner sind in den vergangenen Jahren Feinde geworden. Aber nicht nur in Großbritannien, sondern auch auf dem Kontinent. Der Nationalismus sieht in der Europäischen Union seinen Hauptfeind, und ganz zu Recht, denn genau diesen Nationalismus will sie überwinden. Deshalb sehen die Nationalisten den Brexit als das Signal dafür, dass die EU endlich sturmreif geschossen ist.

          Man kann die Legitimität einer Institution ganz gewiss weder an der Zahl noch an den Maßstäben ihrer Gegner ablesen. Es wird zwar häufig so argumentiert, mitunter ganz arglos; doch bereits diese Deutung ist zutiefst propagandistisch. Die Weimarer Republik ist nicht an ihrer Schwäche gescheitert, sondern an ihren Feinden. Auch die Europäische Union bringt ihre Widersacher nicht selbst hervor. Das ist nur deren Behauptung. Auch die angeblichen demokratischen Defizite der Union sind im Wesentlichen nur darin begründet, dass die Souveränität unverändert bei ihren Mitgliedern, also den Staaten, liegt und dass die Bürger kleinerer Länder begünstigt werden – also für das EU-Parlament nicht das Prinzip „one man, one vote“ gilt. Beide Entscheidungen stehen gegen einen Brüsseler Zentralismus, man kann sie kritisieren, aber ganz sicher sind sie demokratisch begründet. Und der erste Punkt war nun gerade eine Konzession an die Skeptiker. Auch das ist eines ihrer propagandistischen Kampfmittel: die Folgen jener Zugeständnisse zu Lasten der Integration, die sie in den Verhandlungsphasen selbst erwirkt haben, wenig später als Systemfehler zu brandmarken. Wenn die Absicht destruktiv ist, dienen Argumente nur als Waffen.

          Immer wieder wird behauptet, eine technokratische Elite europäischer Bürokraten habe die politische Diskussion in Fesseln geschlagen, ein entsprechendes „Meinungskartell“ dulde keinen Widerspruch.

          Gerade in den Eliten gibt es dauerhaften Widerstand gegen die EU

          Auch das ist Propaganda. Das Gegenteil stimmt. Und wieder nicht nur in Großbritannien. In Wirklichkeit gibt es gerade in den Eliten einen nachhaltigen, dauerhaften Widerstand gegen die Union. Unter den Leuten, die durch Geld, Status oder Einfluss mehr Verantwortung tragen als der sogenannte Mann auf der Straße, ist es weit verbreitet, über „die Brüsseler Bürokratie“ zu klagen. Wer dagegenhält, fällt unangenehm auf. Diese weitverbreitete Grundhaltung trifft man zwar am wenigsten dort an, wo Personen konkrete Verantwortung an den Schnittstellen europäischer Politik tragen. Dort bestimmen Sachkunde und Verantwortungsgefühl das Meinungsbild, wie es ja auch eigentlich ganz normal ist. Aber wer dort ist, ist auch in der Defensive, ja wird denunziert.

          Nein, es ist in Wahrheit nur eine dünne Schicht in Europa, der die Union am Herzen liegt, dieses Kind der europäischen Katharsis, das immer noch so jung und verletzlich ist. Es war die Einsicht eines grauenvollen historischen Augenblicks, dass alle Europäer einer politischen Haftungsgemeinschaft angehören. Dass diese Einsicht sich nicht längst verflüchtigt hat, liegt an ihrer zügigen institutionellen Verfestigung durch die Montanunion und die Römischen Verträge. Doch wer heute daran erinnert, dass die Europäische Union dazu dient, den Frieden zu erhalten, dass sie es geschafft hat und dass dieser Friede alles andere als eine Selbstverständlichkeit ist, wird mittlerweile schon wieder verspottet.

          Die EU ist keine Sklavenhaltergesellschaft

          Das „System“ wird verachtet, herabgesetzt und dabei meist kaum gekannt – die geschmähten europäischen „Institutionen“ sind durchweg die demokratisch gewählten Regierungen der Nationalstaaten. Und es ist doch klar, dass ein solches „System“ nur ganz schwer Anerkennung finden kann, vor allem, wenn die Stereotypen über Jahrzehnte eingeschliffen werden. Doch die Europäische Union, von ihren Mitgliedern aus freien Stücken gewollt und gewählt, ist keine Sklavenhaltergesellschaft, sondern, jetzt einmal aus deutscher Sicht, Teil unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Weil sie gerade nicht auf Zwang beruht, benötigt sie umso mehr Achtung und eine konstruktive Haltung. Wenn man beständig das Schlechte an ihr sucht, findet oder erfindet, wirkt man darauf hin, dass sie zerbricht.

          Das ist aber keine neue, sondern eine alte Entfremdung. Es gab und gibt seit der Gründung der Gemeinschaft Widerstand und Abwehr gegen sie. Die Gegner der europäischen Integration haben sich nie mit ihr abgefunden. Sie haben sie bekämpft und werden sie weiter bekämpfen. Wir haben es mit einer Vergangenheit zu tun, die nicht vergehen will: einem Nationalismus, der seine Energie aus Stolz und Vorurteil bezieht. Jetzt trägt er wieder Früchte.

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