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Brexit : Hello Goodbye

  • -Aktualisiert am

Immer wieder wird behauptet, eine technokratische Elite europäischer Bürokraten habe die politische Diskussion in Fesseln geschlagen, ein entsprechendes „Meinungskartell“ dulde keinen Widerspruch.

Gerade in den Eliten gibt es dauerhaften Widerstand gegen die EU

Auch das ist Propaganda. Das Gegenteil stimmt. Und wieder nicht nur in Großbritannien. In Wirklichkeit gibt es gerade in den Eliten einen nachhaltigen, dauerhaften Widerstand gegen die Union. Unter den Leuten, die durch Geld, Status oder Einfluss mehr Verantwortung tragen als der sogenannte Mann auf der Straße, ist es weit verbreitet, über „die Brüsseler Bürokratie“ zu klagen. Wer dagegenhält, fällt unangenehm auf. Diese weitverbreitete Grundhaltung trifft man zwar am wenigsten dort an, wo Personen konkrete Verantwortung an den Schnittstellen europäischer Politik tragen. Dort bestimmen Sachkunde und Verantwortungsgefühl das Meinungsbild, wie es ja auch eigentlich ganz normal ist. Aber wer dort ist, ist auch in der Defensive, ja wird denunziert.

Nein, es ist in Wahrheit nur eine dünne Schicht in Europa, der die Union am Herzen liegt, dieses Kind der europäischen Katharsis, das immer noch so jung und verletzlich ist. Es war die Einsicht eines grauenvollen historischen Augenblicks, dass alle Europäer einer politischen Haftungsgemeinschaft angehören. Dass diese Einsicht sich nicht längst verflüchtigt hat, liegt an ihrer zügigen institutionellen Verfestigung durch die Montanunion und die Römischen Verträge. Doch wer heute daran erinnert, dass die Europäische Union dazu dient, den Frieden zu erhalten, dass sie es geschafft hat und dass dieser Friede alles andere als eine Selbstverständlichkeit ist, wird mittlerweile schon wieder verspottet.

Die EU ist keine Sklavenhaltergesellschaft

Das „System“ wird verachtet, herabgesetzt und dabei meist kaum gekannt – die geschmähten europäischen „Institutionen“ sind durchweg die demokratisch gewählten Regierungen der Nationalstaaten. Und es ist doch klar, dass ein solches „System“ nur ganz schwer Anerkennung finden kann, vor allem, wenn die Stereotypen über Jahrzehnte eingeschliffen werden. Doch die Europäische Union, von ihren Mitgliedern aus freien Stücken gewollt und gewählt, ist keine Sklavenhaltergesellschaft, sondern, jetzt einmal aus deutscher Sicht, Teil unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Weil sie gerade nicht auf Zwang beruht, benötigt sie umso mehr Achtung und eine konstruktive Haltung. Wenn man beständig das Schlechte an ihr sucht, findet oder erfindet, wirkt man darauf hin, dass sie zerbricht.

Das ist aber keine neue, sondern eine alte Entfremdung. Es gab und gibt seit der Gründung der Gemeinschaft Widerstand und Abwehr gegen sie. Die Gegner der europäischen Integration haben sich nie mit ihr abgefunden. Sie haben sie bekämpft und werden sie weiter bekämpfen. Wir haben es mit einer Vergangenheit zu tun, die nicht vergehen will: einem Nationalismus, der seine Energie aus Stolz und Vorurteil bezieht. Jetzt trägt er wieder Früchte.

Sorge vor der Zukunft : EU-Ausländer in London geschockt über Brexit-Votum

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