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Mays Rücktritt : Ein bitterer Abschied

May nach ihrer Rücktrittsankündigung am 24. Mai 2019 vor ihrem Amtssitz 10 Downing Street Bild: Reuters

Theresa May hatte mit dem Brexit nur eine Aufgabe und ist an ihr gescheitert. May, die zu Beginn ihrer Amtszeit mit Margret Thatcher verglichen wurde, dürfte als respektierte, aber glücklose Premierministerin in die Geschichte eingehen.

          Spätestens als die Toningenieure das Rednerpult vor der schwarzen Tür in Downing Street aufbauten und der Ehemann der Premierministerin am Rand gesichtet wurde, wichen die letzten Zweifel. Theresa May war an diesem Freitag unwiderruflich am Ende ihres politischen Weges angelangt und stand nun da, wo schon zahlreiche Premierminister ihren Rücktritt verkündet hatten. Wie schwer ihr das Gehen fällt, wurde zum Schluss ihrer kurzen Ansprache deutlich. Als sie sich dankbar zeigte, „dem Land, das ich liebe, dienen gedurft zu haben“, brach ihr die Stimme.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Es ist ein bitterer Abschied. Sie hatte nur eine Aufgabe und ist an ihr gescheitert. Ihr „Bestes“ habe sie gegeben, um den Brexit möglich zu machen, sagte sie und fügte an: „Leider ist es mir nicht gelungen.“ Eher trostlos klang die Aufzählung dessen, was sie in den drei Jahren ihrer Amtszeit erreicht hat. Die guten Wirtschaftsdaten werden nicht ihr zugeschrieben werden, und die anderen Errungenschaften – von der Aufarbeitung des Grenfell-Hochhausbrandes über die Investitionen in den Gesundheitsdienst bis zur geschlechtsspezifischen Veröffentlichungspflicht von Gehältern – bündeln sich kaum zu einer eindrucksvollen Reformagenda. May geht als Verliererin, als respektierte, aber glücklose Premierministerin, deren Amtszeit zu den kürzesten in der Geschichte gehört.

          „Dead woman walking“

          Manche sahen sie schon das Erbe Margret Thatchers antreten, als sie im Sommer 2016, inmitten der Tumulte nach dem EU-Referendum, ohne Gegenkandidat zur Partei- und Regierungschefin aufstieg. So erfolgreich verliefen die ersten Monate, dass sie im Frühjahr darauf Neuwahlen ankündigte, um sich ein „Mandat“ für ihren harten Brexit zu holen. Sie erwartete, die absolute Mehrheit der Tories noch auszubauen. Doch stattdessen verlor sie nach einem ungeschickten Wahlkampf und einer überraschend erfolgreichen Kampagne des Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn. Das Verdikt ihres gefeuerten Schatzkanzlers George Osborne, blieb an ihr haften: „dead woman walking“.

          Nach dem desaströsen Wahlergebnis lief schief, was schieflaufen konnte. Der Hustenanfall, der ihre Grundsatzrede auf dem Parteitag in Manchester ruinierte, wurde zum Symbol: Eine Parteichefin hatte ihre Stimme verloren. In Brüssel winkte sie in den Brexit-Verhandlungen eine Klausel durch, deren Wirkung auf die eigene Partei sie sträflich falsch einschätzte: den „Backstop“, mit dem die Grenze zwischen Nordirland und der Irischen Republik offengehalten werden soll. Binnen Wochen verwandelte sich die eiserne Verhandlungsführerin, die „lieber keinen Deal als einen schlechten Deal“ wollte, in eine Getriebene. Der Rückhalt in der Konservativen Partei schwand zusehends. Bis zum Ende ihrer Amtszeit sollte sie 35 Minister und Staatssekretäre verlieren.

          Das letzte halbe Jahr ihrer Amtszeit war von parlamentarischen Niederlagen geprägt. Dreimal scheiterte der „Deal“, den sie in Brüssel ausgehandelt hatte. Ein vierter Versuch ging schon im Vorhinein unter. Die Energie, die ihr noch blieb, investierte sie ins politische Überleben. Das Misstrauensvotum in der Fraktion glaubte sie nur gewinnen zu können, indem sie ihren politischen Abschied in die Waagschale legte. In die nächsten Wahlen werde sie die Partei nicht mehr führen, versprach sie im Dezember. Das war der Anfang vom Ende.

          Die Fraktion trieb sie in die Enge

          Danach trieb sie die Fraktion immer weiter in die Enge, bis zu diesem Freitag, als ihr Graham Brady, der die konservativen Hinterbänkler vertritt, keine Wahl mehr ließ. Seine Ansage war unmissverständlich: Wenn May nicht noch am selben Tag ihren Rücktritt bekanntgebe, werde er einen Umschlag öffnen, der ihr keinen ehrenvollen Abgang mehr verschaffe. Der Brief enthielt das Ergebnis einer geheimen Wahl, die das fraktionsinterne „1922 Committee“ zwei Tage zuvor abgehalten hatte. Niemand bestätigte es, aber alle nehmen an, dass sich der Vorstand des Komitees dafür ausgesprochen hatte, die Statuten zu ändern und unverzüglich ein neues Misstrauensvotum gegen die Parteivorsitzende einzuleiten.

          Für alle durchsichtig wurde so der Schein aufrechterhalten, dass Theresa May ihre Ämter aus freien Stücken räumt. Man mag sich nicht ausmalen, mit welchem Gesichtsausdruck sie die triefenden Nachrufe gelesen hat, die ihre ärgsten Gegner am Freitag in Umlauf brachten.

          „Würdevoll wie immer hat Theresa May ihre Integrität gezeigt“, twitterte Dominic Raab, der aus Protest gegen ihre Politik als Brexit-Minister zurückgetreten war und nun zu denen gehört, die ihre Nachfolge anstreben. „Sie bleibt eine hingebungsvolle Dienerin des Staates, eine Patriotin und eine loyale Konservative“, fügte er hinzu. Die Abgeordnete Heidi Allen, die frühzeitig Mays Rücktritt gefordert und dann die Tories verlassen hatte, würdigte gar ihre Tränen: „Oh Theresa May, warum haben wir nicht mehr solcher Emotionen gesehen? Die Dinge hätten sich so anders entwickeln können.“

          Wegen Trump kein sofortiger Rücktritt

          Noch zwei Wochen bleiben May im Parteivorsitz. Dass sie nicht mit sofortiger Wirkung zurücktrat, liegt wohl am Staatsbesuch des amerikanischen Präsidenten, mit dem sie in der ersten Juniwoche auch an Gedenkfeiern zu 75 Jahren „D-Day“ teilnehmen will. Zu einer Krönung ihrer Amtszeit dürften die drei Tage mit Donald Trump kaum werden. May wird den Besuch gegen Proteste in der Opposition und auf der Straße verteidigen müssen, und der Gast könnte sich bedanken, indem er Mays größtem Widersacher eine Aufwartung macht. Dass er lieber mit Boris Johnson zusammenarbeiten würde (und ihn überdies für den geeigneteren Brexit-Verhandler hält), hatte Trump schon während seines letzten Besuchs wissen lassen.

          Spätestens vier Tage nach ihrem Rücktritt, am 11. Juni, ist mit der ersten Abstimmung über Mays Nachfolger zu rechnen. Die Tory-Fraktion hat die Aufgabe, das Feld der Kandidaten zu lichten. In einer Abfolge von Sitzungen wird so lange über die Bewerber abgestimmt, bis nur noch zwei übrigbleiben. Die sollen dann den fast 130.000 Parteimitgliedern zur Briefwahl vorgelegt werden. Bei den Tories hofft man, dass der Prozess noch im Juli beendet wird und die Briten mit einem neuen Tory-Vorsitzenden und damit einem neuen Premierminister in die Sommerpause gehen können.

          Aber der Prozess ist von vielen Unwägbarkeiten begleitet. Die Anzahl der Kandidaten entscheidet darüber, wie lange die erste Phase der Wahl dauern wird. Werfen alle, die sich interessiert gezeigt oder schon beworben haben, ihren Hut in den Ring, wird die Fraktion viel zu tun bekommen.

          Mindestens ein Dutzend Bewerber

          Mit mindestens einem Dutzend Bewerber wird gerechnet, unter ihnen fast alle Minister mit Rang und Namen, von Jeremy Hunt (Außenbeziehungen) über Sajid Jarvis (Inneres) bis Penny Mordaunt (Verteidigung) und Rory Stewart (Entwicklungshilfe). Mit Abstand am beliebtesten ist bei den Mitgliedern aber ein ehemaliges Kabinettsmitglied: der frühere Außenminister Johnson. Die Umfragen, die das seit Wochen dokumentieren, werden es der Fraktion schwer machen, Johnsons Nominierung zu verhindern. Anderseits, rief Ken Clarke, der Alterspräsident des Unterhauses am Freitag in Erinnerung, gehöre es beinahe zur Tradition der Partei, dass es der Favorit nicht schafft. Clarke weiß auch aus eigener Erfahrung, wovon er spricht; er war selbst einmal als „frontrunner“ in der entscheidenden Abstimmung unterlegen.

          Sollte „Boris“ auf die Liste für die Urwahl gelangen, wäre auch ein kurzer Prozess denkbar, weil der Gegenkandidat möglicherweise wegen Aussichtslosigkeit aufgibt und Johnson ohne Urwahl ins Amt kommt. May selbst war es im Sommer 2016 so ergangen. Damals blies Andrea Leadsom ihre Kandidatur ab, dieselbe Frau, die am Mittwoch aus dem Kabinett geschieden ist und nun wohl ein weiteres Mal für das höchste Amt antreten wird. Die Vorgänge vom Sommer 2016 dienen allerdings vielen Tories als Negativbeispiel.

          Johnson muss keinen Nachweis mehr erbringen

          Hätte May in einem Urwahlkampf ihre Kampagnenfähigkeit unter Beweis stellen müssen, hätte sich die Partei viel Kummer ersparen können, argumentieren sie. Johnson muss keinen Nachweis mehr als erfolgreicher Wahlkämpfer erbringen; nachdem er zweimal im „roten London“ Bürgermeister wurde, sind seine Stärken auf diesem Feld unumstritten. Seine Gegner hoffen aber, dass er sich während eines langen Wahlkampfs an der Basis „politisch entzaubern“ könnte. Er müsste jedenfalls ein Konzept für den Brexit vorstellen, das sich zur Zeit nur erahnen lässt, und es in Podiumsdiskussionen verteidigen.

          May erinnerte in ihrer Rücktrittsrede an einen Rat, den sie einst bekommen habe: „einen Kompromiss nie als schmutziges Wort zu bezeichnen“. Das ganze Leben hänge von Kompromissen ab, sagte sie, und es klang ein bisschen, als wolle sie damit einem Nachfolger die Realitäten vor Augen halten – vielleicht sogar ein bisschen ihr eigenes Versäumnis. Sie selbst hatte ja erst spät, viele sagen: zu spät, versucht, eine Einigung über die Parteigrenzen hinweg zu erreichen. Die Äußerung wurde jedenfalls als kaum versteckter Hinweis interpretiert, dass sie ihr Büro in Downing Street ungern an Johnson übergeben würde. Das zu verhindern, könnte sie sogar als ihre letzte Aufgabe betrachten, aber auch diese hat gute Aussichten, unerledigt zu bleiben.

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