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Mays Rücktritt : Ein bitterer Abschied

May nach ihrer Rücktrittsankündigung am 24. Mai 2019 vor ihrem Amtssitz 10 Downing Street Bild: Reuters

Theresa May hatte mit dem Brexit nur eine Aufgabe und ist an ihr gescheitert. May, die zu Beginn ihrer Amtszeit mit Margret Thatcher verglichen wurde, dürfte als respektierte, aber glücklose Premierministerin in die Geschichte eingehen.

          Spätestens als die Toningenieure das Rednerpult vor der schwarzen Tür in Downing Street aufbauten und der Ehemann der Premierministerin am Rand gesichtet wurde, wichen die letzten Zweifel. Theresa May war an diesem Freitag unwiderruflich am Ende ihres politischen Weges angelangt und stand nun da, wo schon zahlreiche Premierminister ihren Rücktritt verkündet hatten. Wie schwer ihr das Gehen fällt, wurde zum Schluss ihrer kurzen Ansprache deutlich. Als sie sich dankbar zeigte, „dem Land, das ich liebe, dienen gedurft zu haben“, brach ihr die Stimme.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Es ist ein bitterer Abschied. Sie hatte nur eine Aufgabe und ist an ihr gescheitert. Ihr „Bestes“ habe sie gegeben, um den Brexit möglich zu machen, sagte sie und fügte an: „Leider ist es mir nicht gelungen.“ Eher trostlos klang die Aufzählung dessen, was sie in den drei Jahren ihrer Amtszeit erreicht hat. Die guten Wirtschaftsdaten werden nicht ihr zugeschrieben werden, und die anderen Errungenschaften – von der Aufarbeitung des Grenfell-Hochhausbrandes über die Investitionen in den Gesundheitsdienst bis zur geschlechtsspezifischen Veröffentlichungspflicht von Gehältern – bündeln sich kaum zu einer eindrucksvollen Reformagenda. May geht als Verliererin, als respektierte, aber glücklose Premierministerin, deren Amtszeit zu den kürzesten in der Geschichte gehört.

          „Dead woman walking“

          Manche sahen sie schon das Erbe Margret Thatchers antreten, als sie im Sommer 2016, inmitten der Tumulte nach dem EU-Referendum, ohne Gegenkandidat zur Partei- und Regierungschefin aufstieg. So erfolgreich verliefen die ersten Monate, dass sie im Frühjahr darauf Neuwahlen ankündigte, um sich ein „Mandat“ für ihren harten Brexit zu holen. Sie erwartete, die absolute Mehrheit der Tories noch auszubauen. Doch stattdessen verlor sie nach einem ungeschickten Wahlkampf und einer überraschend erfolgreichen Kampagne des Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn. Das Verdikt ihres gefeuerten Schatzkanzlers George Osborne, blieb an ihr haften: „dead woman walking“.

          Nach dem desaströsen Wahlergebnis lief schief, was schieflaufen konnte. Der Hustenanfall, der ihre Grundsatzrede auf dem Parteitag in Manchester ruinierte, wurde zum Symbol: Eine Parteichefin hatte ihre Stimme verloren. In Brüssel winkte sie in den Brexit-Verhandlungen eine Klausel durch, deren Wirkung auf die eigene Partei sie sträflich falsch einschätzte: den „Backstop“, mit dem die Grenze zwischen Nordirland und der Irischen Republik offengehalten werden soll. Binnen Wochen verwandelte sich die eiserne Verhandlungsführerin, die „lieber keinen Deal als einen schlechten Deal“ wollte, in eine Getriebene. Der Rückhalt in der Konservativen Partei schwand zusehends. Bis zum Ende ihrer Amtszeit sollte sie 35 Minister und Staatssekretäre verlieren.

          Das letzte halbe Jahr ihrer Amtszeit war von parlamentarischen Niederlagen geprägt. Dreimal scheiterte der „Deal“, den sie in Brüssel ausgehandelt hatte. Ein vierter Versuch ging schon im Vorhinein unter. Die Energie, die ihr noch blieb, investierte sie ins politische Überleben. Das Misstrauensvotum in der Fraktion glaubte sie nur gewinnen zu können, indem sie ihren politischen Abschied in die Waagschale legte. In die nächsten Wahlen werde sie die Partei nicht mehr führen, versprach sie im Dezember. Das war der Anfang vom Ende.

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