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Brexit-Chaos : Eine Sitcom namens House of Commons

Egal, wie ernst die Lage ist: Hier gibt es immer was zu lachen. Bild: dpa

Wer die Brexit-Sitzungen des Unterhauses verfolgt, kann sich ein Netflix-Abo sparen. Das Vorbild der modernen Parlamente befindet sich im Zustand des Zerfalls.

          Ein europäischer Beamter scherzte diese Woche, er habe sein Netflix-Abo gekündigt. Statt Serien schaue er jetzt den ganzen Tag lang die Debatten im britischen Unterhaus – das sei unterhaltsamer als House of Cards. In der Tat: Jede Abstimmung ist unberechenbar, die Abgeordneten vollziehen einen Hammelsprung nach dem anderen. Der Plot ist derart wahnsinnig, dass noch keinem Fernsehproduzenten so etwas eingefallen ist: Eine Premierministerin hat die eigene Mehrheit verloren (und ihre Stimme). Sogar ihre Minister machen, was sie wollen. Aber statt zurückzutreten, regiert die Chefin immer weiter – House of Commons statt House of Cards.

          Es gehört zu den Besonderheiten dieser Sitcom, dass eine parlamentarische Grundregel außer Kraft gesetzt wird: Wenn ein Antrag durchfällt, ist er erledigt. Theresa May aber legt immer wieder dasselbe Austrittsabkommen vor – bis es eine Mehrheit bekommt, irgendwann. Jetzt steht das „Meaningful Vote“ Nummer drei auf dem Programm. Man muss sich schon britischen Humors befleißigen, um eine Abstimmung „bedeutungsvoll“ zu nennen, deren Ergebnis nur zählt, wenn es der Regierung passt. Auch Mays jüngster Versuch, die Brexiteers zu ködern, könnte von Monty Python stammen. Demnach soll London einseitig aus der vereinbarten Auffanglösung für Nordirland aussteigen können, indem es sich auf eine „grundlegende Änderung der beim Vertragsabschluss gegebenen Umstände“ beruft. In der Vergangenheit reichten jedoch nicht einmal das Ende der Sowjetunion, das Verschwinden des Warschauer Pakts und die Auflösung der Tschechoslowakei aus, um die entsprechende Klausel im internationalen Vertragsrecht zu beanspruchen.

          Ob das nun tragisch, komisch oder absurd ist, lässt sich schwer sagen – irgendwie eine Mischung von allem. Jedenfalls sind es keine Sternstunden des britischen Unterhauses in diesen Wochen. Das Vorbild der modernen Parlamente befindet sich vielmehr im Zustand des Zerfalls. Mit aller Härte zeigt sich, was es bedeutete, den politischen Grundsatzstreit über das Verhältnis zum Kontinent in eine Volksabstimmung auszulagern. Wie sollen Abgeordnete, die mehrheitlich gegen den Austritt aus der Europäischen Union waren, darunter die Premierministerin selbst, ihn nun exekutieren – wider ihre Überzeugung und wider besseres Wissen? Die Abstimmung der Bürger hat den Streit nicht gelöst, sondern potenziert.

          Das vorläufige Ergebnis ist paradox: Die Briten, die ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen wollten, legen es ausgerechnet in die Hände der Europäischen Union. Sie kehren als Bittsteller nach Brüssel zurück, weil sie es auf keinen Fall mehr bis zum 29. März schaffen, einen geordneten Austritt zu vollziehen oder eine andere Lösung zu finden. Es gäbe gute Gründe dafür, eine Verlängerung zurückzuweisen. Bisher fehlte ja nicht Zeit, sondern Einigungswille im Vereinigten Königreich. Was, wenn nicht Zeitdruck, könnte den Willen zum Kompromiss befördern? Es mutet auch sonderbar an, dass London noch einmal an einer Europawahl teilnehmen könnte, hinterher den Kommissionspräsidenten und alle anderen Spitzenjobs mitbestimmt, über die siebenjährige Finanzplanung verhandelt – und dann austritt.

          Gibt weiterhin nicht auf: Premierministerin Theresa May am Mittwochabend im britischen Unterhaus.

          Trotzdem wird die Europäische Union das Vereinigte Königreich jetzt nicht über die Klippe stoßen. Verhältnismäßig einfach wäre eine Verlängerung, wenn Theresa May ihren Tories bis Mittwoch doch noch die Zustimmung zum Austrittsabkommen abringt. Die Aussicht auf einen längeren Aufenthalt im „sowjetischen Straflager“ namens Brüssel – so formulierte es vor ein paar Monaten Außenminister Hunt – könnte disziplinierend wirken. Dann wären nur ein paar zusätzliche Wochen nötig, um die erforderlichen Begleitgesetze durchs Unterhaus zu bringen.

          Weitaus schwieriger wird es, wenn sich abermals keine Mehrheit findet. Zwar hat May vorauseilend erklärt, sie müsse dann in Brüssel um deutlich mehr Zeit bitten. Aber wofür? Dazu müsste sie noch vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag Probeabstimmungen im Unterhaus zulassen, bei denen die Abgeordneten ohne Fraktionsdisziplin (die ohnehin zerbröselt ist) über andere Modelle für die Zukunft abstimmen. Nur so könnte sich zeigen, ob es eine Mehrheit für irgendetwas gibt: eine dauerhafte Zollunion, ein zweites Referendum oder Neuwahlen. Als Abgeordnete in dieser Woche versuchten, ein solches Verfahren auf eigene Faust durchzusetzen, fehlten ihnen zwei Stimmen. Die Regierung stellte zwar Probeabstimmungen in Aussicht, aber erst für die Zeit nach dem Europäischen Rat.

          Die Staats- und Regierungschefs müssen einen Weg finden, mit dieser Ungewissheit umzugehen. Europa schlägt von sich aus nicht die Tür zu. Aber es darf sich auch nicht auf der Nase herumtanzen lassen.

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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