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Brexit-Abstimmung verschoben : Johnsons Chancen

Brexit-Gegner protestieren in London Bild: AP

Abermals ist es den Brexit-Gegnern gelungen, den Ausstiegsprozess aufzuhalten. Es klingt widersinnig, aber Johnson ist seinem Ziel, einem Austritt Ende des Monats, dennoch ein Stück näher gekommen.

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          Boris Johnsons „Super-Samstag“ fiel wie ein abgekühltes Soufflé in sich zusammen. Wieder gelang es den Brexit-Gegnern, dem Premierminister eine Niederlage zuzufügen und den Austrittsprozess aufzuhalten. Aber die parlamentarische Mehrheit für die überraschende Verschiebung des Votums über den neuen „Deal“ wie auch die Londoner Großdemonstration für ein zweites Referendum sind kein Hinweis darauf, dass der Abschied der Briten von der Europäischen Union noch gestoppt werden kann. Es klingt widersinnig, aber Johnson ist seinem Ziel, einem Austritt Ende des Monats, ein Stück näher gekommen.

          Die Debatte im Unterhaus hat gezeigt, dass Johnsons Austrittsplan mehr Unterstützung genießt, als Theresa Mays drei Deals jemals finden konnten. Es ist gut möglich, dass der Premierminister schon Anfang der Woche eine Mehrheit für das novellierte Austrittsabkommen erhält – selbst Oliver Letwin, dessen Antrag das Votum über den Deal verhinderte, will ihm am Ende zustimmen. Die Aussicht auf einen Freihandelsvertrag mit der Europäischen Union, der dem Königreich neuen Bewegungsraum schenken soll, hat die Brexit-„Spartaner“ der Konservativen an Bord geholt, ohne den liberalen Tory-Flügel zu verprellen. Zugleich darf Johnson mit mehr als zehn Rebellenstimmen aus der Labour Party rechnen. Sie kommen von Abgeordneten, die keine Geduld mehr haben.

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