Gefahrenherd Westminster
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Westminster in London Bild: dpa
Das britische Parlament hat durch seine Haltung zum Brexit ungewollt die Systemfrage gestellt. Die Antwort des Premierministers Johnson ist gefährlich.
Das westliche System wird oft mit dem Begriff „Westminster-Demokratie“ zusammengefasst. Gemeint ist eine Regierung, die den vom Volk gewählten Vertretern Rechenschaft schuldet, von diesen kontrolliert wird und gegebenenfalls auch abgewählt werden kann. Wenn man sich anschaut, was sich zur Zeit im namengebenden Palast in London abspielt, kann man zweifeln, ob alle Akteure verstanden haben, in welchem System sie sich eigentlich bewegen.
Die „Mutter der Parlamente“, in deren Traditionskette sogar ein Königsmord verzeichnet ist, hat in den vergangenen Jahren ihren Ruhm nicht gerade gemehrt. Das liegt auch daran, dass sich die Abgeordneten mit einem im Grunde systemwidrigen Phänomen auseinandersetzen mussten. Großbritannien wird seit langem nach dem Prinzip „Crown in Parliament“ regiert. Das bedeutet, dass alle staatliche Gewalt im Namen des Herrschers (seit 1952 Königin Elisabeths II.) ausgeübt wird, dass die eigentliche Entscheidungsgewalt aber im Parlament liegt. Dies seit 1911 vor allem in der aus Wahlen hervorgegangenen Kammer, dem Unterhaus.
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