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Johnson als Premierminister : Gekommen, um zu bleiben?

Wie lange kann Boris Johnson sich der 10 Downing Street halten? Bild: AFP

Boris Johnson ist am Ziel seiner Träume – und muss sich nun mit dem Brexit herumschlagen. Zuvor bildet der neue Premierminister die Regierung um. Und dass er lange in 10 Downing Street bleiben kann, ist nicht ausgemacht.

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          Nun ist es also so weit. Boris Johnson, der Mann, der als Kind schon „Weltkönig“ sein wollte, wie seine Schwester Rachel einmal zu Protokoll gab, ist Premierminister Großbritanniens geworden. Die Königin hat ihn in der Nachfolge von Theresa May mit der Regierungsbildung beauftragt und er zieht als Hausherr in 10 Downing Street ein. Dort darf er nun auf dem Platz sitzen, auf dem auch schon sein großes Idol Winston Churchill saß. Wie auch der Kriegs-Premier sieht sich Johnson großen Herausforderungen gegenüber. Doch während Churchill sich der Gefahr des deutschen Nationalsozialismus erwehren musste, hat Johnson es mit einem Problem zu tun, dass er den Briten selbst miteingebrockt hat: dem Brexit.

          Oliver Kühn

          Redakteur in der Politik.

          Johnson hatte schon vor drei Jahren die Chance auf das Amt des Premierministers. Nach dem Rücktritt des damaligen Premierministers David Cameron gab es einen Auswahlprozess, wer diesen beerben solle. Der frühere Bürgermeister von London hatte zwar anfangs seinen Hut in den Ring geworfen, nach einigen Wochen aber wieder zurückgezogen. Warum er das tat, ist bis heute nicht ganz klar. Zumindest wurde er danach Außenminister, legte das Amt aber im Juli 2018 im Streit um Theresa Mays Brexit-Kurs nieder und begleitete den Austrittsprozess aus der EU hernach mit – gut dotierten – Kolumnen in seiner Stamm-Zeitung „Daily Telegraph“.

          Doch nach dem Rücktritt der Premierministerin Theresa May musste er handeln: Man kann nicht immer nur am Spielfeldrand stehen und den anderen zurufen, was sie zu tun haben. Johnson musste selbst aufs Feld und zeigen, wie man den Ball in die Endzone trägt. Er wird dabei jedoch schnell merken, dass Michel Barnier, der Brexit-Unterhändler der Europäischen Union, kein japanischer Junge ist, den er einfach aus dem Weg tacklen kann. Denn mit Barnier wird er es zu tun bekommen, wenn er, wie er versprochen hat, das Austrittsabkommen mit der EU neu aushandeln will. Barnier selbst hat nach Johnsons Wahl zum Tory-Vorsitzenden auf Twitter schon einmal klargemacht, dass die Staatengemeinschaft nicht bereit ist, das mit Theresa May ausgehandelte Abkommen noch einmal zu ändern. Es könne höchstens Änderungen an der politischen Erklärung geben, die die zukünftigen Beziehungen der beiden Partner umreißt.

          Damit steht Johnson vor dem gleichen Dilemma, das Theresa May ihr Amt kostete. Er hat ein Austrittsabkommen, für das es keine Mehrheit im Parlament gibt und einen Verhandlungspartner, der nicht mehr zu Verhandlungen bereit ist. Angesichts der Tatsache, dass Johnson das Abkommen in der dritten Abstimmung unterstützt hat, könnte es jedoch auch sein, dass er seine Meinung ändert und ebenfalls versucht, dieses durch das Unterhaus zu bekommen. Dass er nicht auf bestimmte Standpunkte festgelegt ist, hat er schon in der Vergangenheit gezeigt – und Tony Blair hat es in einem Interview kürzlich als etwas genannt, dass die Menschen mit Johnson verbinden, auch wenn das nicht positiv zu sehen sei.

          Außerdem steht dem Austrittsbefürworter Johnson ein Parlament gegenüber, dass sich in Sachen Brexit bislang auf kaum etwas einigen konnte. Nur die Ablehnung eines Austritts ohne Abkommen fand in den verschiedenen Abstimmungen im vergangenen halben Jahr eine Mehrheit. Doch sollte Johnson sein Versprechen, spätestens am 31. Oktober aus der EU auszuscheiden – ob mit oder ohne Abkommen – zurücknehmen, verlöre er die Unterstützung der Brexiteers in der Fraktion. Bei einer hauchdünnen Mehrheit von derzeit zwei Stimmen (die bei einer Nachwahl in anderthalb Wochen auf eine Stimme schrumpfen könnte), kann er sich das nicht leisten. Andererseits haben einige Tory-Rebellen angekündigt, notfalls ein Misstrauensvotum der Opposition zu unterstützen, sollte der neuen Premierminister versuchen einen No-Deal-Brexit durchzusetzen. Ob sie das jedoch wahrmachen, ist unklar, denn eines eignet sich derzeit noch als einigende Kraft der Konservativen: die Aussicht auf eine Labour-Regierung unter Jeremy Corbyn.

          Eine Möglichkeit diese bereits im Vorfeld der Wahl Jonsons ventilierten Fallstricke zu umgehen, war, dass er das Parlament suspendieren könnte. Dieser Möglichkeit hat das Unterhaus jedoch vergangene Woche einen Riegel vorgeschoben. In einer Abstimmung votierte eine Mehrheit – darunter einige Tory-Abgeordnete – dafür, dass es nach der Sommerpause regelmäßig über Fortschritte in der Bildung einer nordirischen Regierung unterrichtet werden, also zu einer Sitzung zusammenkommen muss.

          Es bleiben Johnson jedoch Alternativen. So könnte er eine Volksabstimmung über das Austrittsabkommen ansetzen, den Austrittstermin abermals nach hinten verschieben, den Austrittswunsch erst einmal komplett zurücknehmen oder eine Parlamentswahl veranlassen. Angesichts der Gefahr, die den Tories derzeit durch die Brexit-Partei von Nigel Farage droht, käme das jedoch fast einer Selbstmordmission gleich. Aus Sicht der Konservativen müsste es vor einer Parlamentswahl den Austritt geben, um die Brexit-Partei aus dem Spiel zu nehmen.

          Boris Johnson muss also durch ein politisches Minenfeld navigieren, will er nicht als Premierminister mit einer der kürzesten Amtszeiten in die Geschichte eingehen. Hilfe könnte dabei aus der Opposition kommen, denn auch bei Labour gibt es Abgeordnete, die für einen Austritt aus der EU sind. Wenn er diese mit einem Abkommen überzeugt, könnte er möglicherweise die Verluste auf der eigenen Seite wett machen.

          Doch erst einmal muss Johnson sein Kabinett aufstellen: Am Mittwochabend ernannte Johnson den früheren Innenminister Sajid Jarvid zum Schatzkanzler, er folgt auf Philip Hammond, der wenige Stunden zuvor zurückgetreten war. Der bisherige Brexit-Minister Dominic Raab wurde zum Außenminister ernannt. Er übernimmt das Amt von Jeremy Hunt, der die Urwahl des Parteivorsitzenden der Konservativen gegen Johnson verloren hatte. Hunt sagte, Johnson habe ihm eine andere Rolle in der Regierung angeboten, er habe aber abgelehnt. Justizminister David Gauke und Entwicklungshilfeminister Rory Stewart traten am Mittwoch ebenfalls zurück.

          Dann hat Johnson in den nächsten beiden Monaten Zeit, mit der EU in Verhandlungen zu treten, bevor sich das Unterhaus Ende September wieder zusammenfindet. Und dann wird man sehen, was Johnson von seinen vollmundigen Ankündigungen halten kann und ob ihm das Parlament die gleiche Behandlung angedeihen lässt wie schon Theresa May.

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