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Johnson als Premierminister : Gekommen, um zu bleiben?

Wie lange kann Boris Johnson sich der 10 Downing Street halten? Bild: AFP

Boris Johnson ist am Ziel seiner Träume – und muss sich nun mit dem Brexit herumschlagen. Zuvor bildet der neue Premierminister die Regierung um. Und dass er lange in 10 Downing Street bleiben kann, ist nicht ausgemacht.

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          Nun ist es also so weit. Boris Johnson, der Mann, der als Kind schon „Weltkönig“ sein wollte, wie seine Schwester Rachel einmal zu Protokoll gab, ist Premierminister Großbritanniens geworden. Die Königin hat ihn in der Nachfolge von Theresa May mit der Regierungsbildung beauftragt und er zieht als Hausherr in 10 Downing Street ein. Dort darf er nun auf dem Platz sitzen, auf dem auch schon sein großes Idol Winston Churchill saß. Wie auch der Kriegs-Premier sieht sich Johnson großen Herausforderungen gegenüber. Doch während Churchill sich der Gefahr des deutschen Nationalsozialismus erwehren musste, hat Johnson es mit einem Problem zu tun, dass er den Briten selbst miteingebrockt hat: dem Brexit.

          Oliver Kühn

          Redakteur in der Politik.

          Johnson hatte schon vor drei Jahren die Chance auf das Amt des Premierministers. Nach dem Rücktritt des damaligen Premierministers David Cameron gab es einen Auswahlprozess, wer diesen beerben solle. Der frühere Bürgermeister von London hatte zwar anfangs seinen Hut in den Ring geworfen, nach einigen Wochen aber wieder zurückgezogen. Warum er das tat, ist bis heute nicht ganz klar. Zumindest wurde er danach Außenminister, legte das Amt aber im Juli 2018 im Streit um Theresa Mays Brexit-Kurs nieder und begleitete den Austrittsprozess aus der EU hernach mit – gut dotierten – Kolumnen in seiner Stamm-Zeitung „Daily Telegraph“.

          Doch nach dem Rücktritt der Premierministerin Theresa May musste er handeln: Man kann nicht immer nur am Spielfeldrand stehen und den anderen zurufen, was sie zu tun haben. Johnson musste selbst aufs Feld und zeigen, wie man den Ball in die Endzone trägt. Er wird dabei jedoch schnell merken, dass Michel Barnier, der Brexit-Unterhändler der Europäischen Union, kein japanischer Junge ist, den er einfach aus dem Weg tacklen kann. Denn mit Barnier wird er es zu tun bekommen, wenn er, wie er versprochen hat, das Austrittsabkommen mit der EU neu aushandeln will. Barnier selbst hat nach Johnsons Wahl zum Tory-Vorsitzenden auf Twitter schon einmal klargemacht, dass die Staatengemeinschaft nicht bereit ist, das mit Theresa May ausgehandelte Abkommen noch einmal zu ändern. Es könne höchstens Änderungen an der politischen Erklärung geben, die die zukünftigen Beziehungen der beiden Partner umreißt.

          Damit steht Johnson vor dem gleichen Dilemma, das Theresa May ihr Amt kostete. Er hat ein Austrittsabkommen, für das es keine Mehrheit im Parlament gibt und einen Verhandlungspartner, der nicht mehr zu Verhandlungen bereit ist. Angesichts der Tatsache, dass Johnson das Abkommen in der dritten Abstimmung unterstützt hat, könnte es jedoch auch sein, dass er seine Meinung ändert und ebenfalls versucht, dieses durch das Unterhaus zu bekommen. Dass er nicht auf bestimmte Standpunkte festgelegt ist, hat er schon in der Vergangenheit gezeigt – und Tony Blair hat es in einem Interview kürzlich als etwas genannt, dass die Menschen mit Johnson verbinden, auch wenn das nicht positiv zu sehen sei.

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