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Urheberrecht : Wem gehört der Geistesblitz?

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An den berühmten Hummelfiguren verdient ihre Erfinderin nichts Bild: picture-alliance/ dpa

Wenn Arbeitnehmer zu Erfindern werden, droht Streit: Wem gehört die Erfindung, wer darf sie nutzen? Der Arbeitnehmer, der den Geistesblitz hatte, oder der Arbeitgeber, der ihn dafür eingestellt hat?

          Als Berta Hummel 1931 ins Kloster ging, wusste sie, dass sie weiterhin malen würde - schließlich hatte sie Kunst studiert. Dass ihre Bilder einmal die Gerichte beschäftigen sollten, konnte die Nonne nicht ahnen. "Schwester Innocentia", wie Berta Hummel bei den Franziskanerinnen genannt wurde, malte vor allem "Fleißbildchen": farbige Zeichnungen von Kindern mit Bienenkörben und Ameisen, die damals Lehrer ihren Schülern als Belohnung für Strebsamkeit und gutes Betragen schenkten.

          Schon zu Lebzeiten Berta Hummels waren ihre Zeichnungen so beliebt, dass sie danach auch Porzellanfiguren fertigen ließ. Die "Hummelfiguren" waren ein echter Schlager - bis heute haben sie ihren eigenen Fanclub und sind vor allem in Amerika bei Sammlern heiß begehrt. Bei so viel Erfolg ließ der Streit nicht auf sich warten: Wer durfte die Zeichnungen nutzen und damit Geld verdienen? Schwester Innocentia selbst (und nach ihrem Tod die Erben) oder der Franziskanerorden? Berta Hummel hatte zwar die Zeichnungen und Figuren geschaffen, doch mit ihrem Eintritt in das Kloster hatte sie gelobt, dass alle Früchte ihres Arbeitens der klösterlichen Gemeinschaft zugutekommen sollten. Der Rechtsstreit ging bis zum Bundesgerichtshof (BGH), der 1974 entschied: Das Kloster darf die Zeichnungen nutzen. Berta Hummel habe stillschweigend alle Rechte an ihren Werken auf dieses übertragen.

          Ungewöhnliche Spielart eines Interessenkonflikts

          Der Fall war eine ungewöhnliche Spielart eines Interessenkonflikts, der immer dann auftaucht, wenn ein abhängig Beschäftigter kreativ tätig ist: Der Schöpfer möchte "sein" Werk am liebsten für sich nutzen, schließlich stammt die zündende Idee von ihm. Sein Arbeitgeber möchte aber auch davon profitieren, denn er hat die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, in denen das Werk überhaupt entstehen konnte: Er hat den Auftrag akquiriert, stellt Büro, Computer und Arbeitsmaterial und bezahlt den kreativen Kopf auch dann, wenn er gerade einmal keine Idee hat.

          Berta Hummel alias „Schwester Innocentia”

          Zu Lebzeiten von Berta Hummel stand eine Lösung für diesen Interessenkonflikt noch nicht im Gesetz, so dass der BGH sich mit allgemeinen Grundsätzen des Urheberrechts behelfen musste. Diese besitzen auch heute noch ihre Gültigkeit, denn das heutige "Arbeitnehmerurheberrecht" besteht aus einem einzigen mageren Paragraphen, der viele Fragen offenlässt. Klar ist nur, dass auch im Dienst- oder Arbeitsverhältnis die Grundprinzipien des Rechts am geistigen Eigentum gelten. Diese unterscheiden das Urheberrecht von den Nutzungs- und Verwertungsrechten: Sein Urheberrecht kann der Werkschöpfer nicht übertragen, und es erlischt erst siebzig Jahre nach seinem Tod. Die damit verbundenen wirtschaftlich interessanten Nutzungs- und Verwertungsrechte dagegen kann der Urheber ganz oder teilweise an Dritte weitergeben. Um aber überhaupt urheberrechtlich geschützt zu sein, muss ein Werk die nötige "Schöpfungshöhe" aufweisen, also eine gewisse Individualität der Gestaltung. Geschützt ist aber auch das, was im Fachjargon die "kleine Münze" genannt wird: keine Meisterwerke, sondern eher schlichte Vertreter ihrer Art - also nicht nur der Roman, sondern auch die Bedienungsanleitung und nicht nur die Symphonie, sondern auch der Radio-Jingle. Allerdings liegt die Messlatte nicht bei allen Werkgattungen gleich niedrig: In der angewandten Kunst ist die Rechtsprechung eher streng und sprach etwa einem Ohrclip mit dem Motiv einer Silberdistel und einer Lampe in Brombeerform den Urheberschutz ab.

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