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Javier Solana : Reden und reisen für Europa

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Sechseinhalbmal um die Erde: Javier Solana Bild: Rainer Wohlfahrt

Er studiert Physik und ist im Untergrund gegen Franco aktiv. Nach dessen Tod zieht es Javier Solana in die Politik. Heute ist er so etwas wie Europas Außenminister.

          Name und Gesicht haben sich seit langem eingeprägt. Doch sein Titel ist ein Wortungetüm, wie es nur die Europäische Union hervorbringen kann: Offiziell und in voller Länge müsste sich Javier Solana de Madariaga „Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und Generalsekretär des Ministerrats“ nennen oder nennen lassen. So etwas, meinte spitzbübisch der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, als er im Mai bei der Verleihung des Aachener Karlspreises eine launige Rede auf den Preisträger des Jahres 2007 hielt, dürfte eigentlich auf keiner Visitenkarte stehen.

          Der Spanier mit dem unverkennbaren Drei-Tage-Bart hat sich den Preis für seine Bemühungen um die Einigung Europas wahrhaft verdient. Mehr als 260 000 Kilometer hat er allein in diesem Jahr im Flugzeug zurückgelegt – das entspricht einer sechseinhalbfachen Erdumkreisung. Unermüdlich für Europa redend und reisend, ist er in dreißig Ländern gewesen. Zählt man alle Politiker mit, die er in den vergangenen Monaten in Brüssel getroffen hat, dann geht die Zahl in die Hunderte. Hinzu kommen ungezählte Gespräche am Telefon.

          Mit Charme und Engagement zum Ziel

          Einzigartig wie der Titel ist das Amt. Vergleichbares gibt es sonst nirgendwo sonst auf der Welt. Solana hat es im Oktober 1999 als Erster übernommen und bisher als Einziger ausgeübt. Durch seinen persönlichen Stil und die Art und Weise, wie er den nur vage beschriebenen Auftrag auslegt, hat er das Amt des EU-Chefdiplomaten im Grunde erst geschaffen. Die eine Telefonnummer in Europa, die sich einst Henry Kissinger wünschte, damit ein amerikanischer Präsident oder Außenminister wisse, wen er in einer Krise anzurufen habe, gibt es aber nicht – und es wird sie auf absehbare Zeit auch nicht geben. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU wird, trotz erheblicher Fortschritte auf dem Weg zu größerer Gemeinsamkeit in den vergangenen Jahren, von den Mitgliedstaaten bestimmt. Die haben eigene Ansichten und Interessen; und sie werden die außenpolitische Zuständigkeit bis auf weiteres nicht an Brüssel abtreten. Das ist der politische Rahmen, in dem der Hohe Vertreter handelnd und gestaltend im Namen der EU auftreten kann. Genaugenommen bleibt er ein Beauftragter der Mitgliedstaaten.

          „Wer andere verletzt, erreicht nichts”

          Solana hat es gleichwohl verstanden, Spielräume, die sich bieten zu nutzen, ohne bei den Auftraggebern anzuecken. Darin besteht seine eigentliche Leistung in den vergangenen acht Jahren. Nur eine Art Sekretär zu sein hat ihm nicht genügt. Mit seinem Charme, der Freude an menschlichen Kontakten, einem rastlosen Engagement und der einschlägigen Erfahrung aus nunmehr fünfzehn Jahren ist es ihm gelungen, der gemeinsamen Außenpolitik der EU ein unverwechselbares Gesicht zu geben. Dem Aussehen und Auftreten nach eher ein Intellektueller, sieht er sich doch als Pragmatiker und Mann der Tat, der etwas erreichen möchte. Manchmal neigt er zu Aktionismus. Und natürlich sind ihm kleine Eitelkeiten nicht fremd. Solana wirkt aber glaubwürdig, weil es ihm letztlich nicht um die eigene Person, sondern um die Sache geht: Er will die EU so weit bringen, dass sie sich ihrer weltpolitischen Verantwortung bewusst wird und ihre Rolle als „global player“ ernst nimmt.

          Auf die Frage nach seinem Verhältnis zur Macht antwortet er ausweichend. Lieber spricht er vom Dialog. Ein offenkundig nicht stark ausgeprägter Wille zur Macht ist vielleicht eine Erklärung dafür, warum Solana in seiner langen politischen Karriere höchste Führungspositionen in der nationalen Politik nicht erreicht hat.

          Clinton holte ihn zur Nato

          Einmal, 1995, war er als Spitzenkandidat der spanischen Sozialdemokraten und Ministerpräsident im Gespräch. Stattdessen wurde er im Herbst jenes Jahres Generalsekretär der Nato. Geplant habe er seine Karriere nie, versichert Solana. Meistens sei er auf Grund besonderer Umstände in ein Amt gelangt oder von anderen „geschoben“ worden. So hätten ihm zum Beispiel 1995 einige europäische Regierungschefs und Präsident Clinton angeboten, Nato-Generalsekretär zu werden. Und ähnlich sei es gewesen, als man ihn vier Jahre später aufgefordert habe, Hoher Vertreter der EU zu werden. Für Positionen wie diese bewirbt man sich nicht. Und wer zu offensichtlich drängelt, wird mit Sicherheit nicht berücksichtigt.

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