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FAZ Plus Artikel Arbeitsrecht : Was auf Mallorca passiert, bleibt auf Mallorca?

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Heimgeflogen - und vergessen? Bild: Reuters

Eine knifflige Frage: Wenn ein Arbeitnehmer in seiner Freizeit auf Mallorca fremdenfeindliche Parolen skandiert – darf er dann zurück zu Hause entlassen werden?

          Freizeitaktivitäten haben eigentlich keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen. Gilt das auch, wenn die Grenzen des politisch Tolerierbaren überschritten werden? Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (13 Sa 371/18) sah sich mit dieser Frage konfrontiert.

          Bei einem Konzert auf Mallorca breitete eine Gruppe von Männern eine der Reichskriegsflagge nachempfundene Flagge aus und skandierte fremdenfeindliche Parolen. Da die Sängerin und das Publikum dem couragiert entgegentraten, fand der Vorfall Widerhall in den sozialen Medien.

          Dort erkannte die Arbeitgeberin den Arbeitnehmer und kündigte ihm – mit Zustimmung des Betriebsrats. Sie könne den zur Schau getragenen Rechtsradikalismus angesichts ihrer multinationalen Belegschaft sowie wegen ihrer besonderen historischen Verantwortung – in dem Unternehmen wurden während der NS-Zeit Zwangsarbeiter eingesetzt – nicht dulden.

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