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Aufnahme von Flüchtlingen : Europa streitet weiter

Flüchtlinge auf der griechischen Insel Lesbos Bild: dpa

In Deutschland ist die Zahl der Asylanträge in diesem Jahr weiter zurückgegangen – in der EU aber angestiegen. Dort geht der Streit über die Aufnahme von Flüchtlingen weiter.

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          Während die Zahl der irregulären Einreisen in die Staaten der Europäischen Union sinkt, ist im europäischen Streit über die Verteilung anerkannter Flüchtlinge weiterhin keine Einigung absehbar. In der aktuellen Debatte um die Weiterreise und Aufteilung minderjähriger Flüchtlinge, die in überfüllten Lagern auf den griechischen Inseln festsitzen, warnte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, es genüge nicht, wenn nur einige europäische Staaten wie Deutschland sich bereit erklärten, im Zuge einer freiwilligen Lösung die unbegleiteten Minderjährigen aufzunehmen. Asselborn sagte der Zeitschrift „Der Spiegel“: Ein „Alleingang einiger weniger Staaten reicht nicht aus“. Wenn dieses Beispiel Schule mache, dann werde es nie zu einer umfassenden europäischen Übereinkunft zur Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen kommen, warnte Asselborn: „sonst kommen wir in dieser Frage nie grundsätzlich voran“.

          Die Zahl der Ankömmlinge hat sich halbiert

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Er argumentierte, die betreffenden Minderjährigen in den griechischen Lagern seien eine Gruppe von höchstens 4000 Flüchtlingen. Das entspreche einem Verhältnis von neun Aufnahmesuchenden je eine Million Einwohner in der EU. Wenn alle EU-Staaten sich beteiligten, sei „ihre Aufnahme für niemanden ein Kraftakt“.

          Während die Zahl der Flüchtlinge und Einwanderungswilligen, die von der Türkei aus über die Ägäis Europa erreichen, in diesem Jahr gestiegen ist, haben nach italienischen Angaben weitaus weniger Menschen versucht, über das südliche Mittelmeer in die EU zu gelangen. Das italienische Innenministerium gab an, im laufenden Jahr seien an den italienischen Küsten bis zum Heiligen Abend 11.439 Bootsflüchtlinge angekommen; die häufigsten Herkunftsländer seien Tunesien, Pakistan und die Elfenbeinküste gewesen. Die Zahl der Ankömmlinge habe sich gegenüber dem vergangenen Jahr etwa halbiert; im Vergleich mit dem Jahr 2017 sei sie um rund 90 Prozent gesunken.

          Auch der Direktor der europäischen Grenzschutzpolizei Frontex, Fabrice Leggeri, gab an, die Zahl der illegalen Grenzübertritte an den EU-Außengrenzen sei im ablaufenden Jahr gesunken. Leggeri sagte der Zeitung „Die Welt“, bis zum Jahresende werde man rund 120.000 illegale Einreisen in die EU zählen, rund ein Zehntel der Zahl des Jahres 2015.

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