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Assad in Bedrängnis : Arabische Liga legt Plan zur Krisenbewältigung vor

Stimme der Araber: Nabil al Arabi, Generalsekretär der Arabischen Liga Bild: dpa

Die Arabische Liga gibt dem syrischen Präsidenten Assad noch eine weitere Chance. Der qatarische Ministerpräsident Hamad Bin Dschassim Al Thani forderte jedoch „konkrete Schritte“, um das Blutvergießen zu beenden.

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          Die Arabische Liga hat dem syrischen Außenminister Walid Muallim ihren Plan zur Beilegung des Konflikts in Syrien überreicht. Der Plan solle das seit Monaten andauernde Blutvergießen in Syrien beenden, sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al Arabi, nach einem dreistündigen Treffen von arabischen Außenministern und Muallim in der qatarischen Hauptstadt Doha. Die Arabische Liga fordere den Abzug aller militärischen Fahrzeuge von den Straßen, sagte Arabi. Ferner sieht der Plan Gespräche zwischen dem Regime und der Opposition in Kairo vor. Am vergangenen Sonntag war die Frist abgelaufen, die die Arabische Liga Syrien in einem früheren Beschluss zur Aufnahme von Gesprächen mit der Opposition gesetzt hatte.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Der qatarische Ministerpräsident und Außenminister, Hamad Bin Dschassim Al Thani, der das Treffen in Doha geleitet hatte, forderte von Syrien "konkrete Schritte" und nicht bloß einen Dialog, um das Blutvergießen zu beenden und um zu verhindern, dass sich in Syrien wiederhole was in anderen Ländern geschehen sei. Die Außenminister der Arabischen Liga hätten dazu einem Plan zugestimmt, sagte er. Nun müsse die Führung in Damaskus diesen umgehend in die Tat umsetzen. Einzelheiten nannte Hamad Bin Dschassim Al Thani nicht. Der Region drohe ein "massiver Sturm", warnte er lediglich.

          Bisher hat Syrien Gespräche mit der Opposition, die im Ausland stattfinden, grundsätzlich mit dem Argument abgelehnt, dass innere Angelegenheiten Syriens in Syrien besprochen werden müssten. Die Opposition hat indes Dialogangebote des Regimes stets als nicht ernst gemeint zurückgewiesen und auf die zunehmenden Massenverhaftungen und Entführungen verwiesen.

          Staatspräsident Baschar al Assad hatte am Wochenende im russischen Fernsehen gesagt, er sei zu Gesprächen mit der Opposition bereit. Er werde mit allen politischen Kräften sprechen, egal ob sie schon vor den Protesten bestanden hätten oder erst in den vergangenen Monaten entstanden seien, sagte Assad. In dem Interview behauptete er abermals, hinter den Protesten stünden bewaffnete Banden, die aus dem Ausland unterstützt würden. Sie hätten Hunderte Polizisten und Soldaten getötet. In Kairo forderte der chinesische Nahostbeauftragte Wu Sike Syrien auf, die versprochenen Reformen zu beschleunigen. Die Lage in Syrien sei gefährlich, und die Niederschlagung der Proteste könne nicht fortgesetzt werden. Wu war in Kairo eingetroffen, nachdem er in Damaskus auch Gespräche mit Assad geführt hatte.

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