https://www.faz.net/-gpc-9sz9e

Die von Ihnen angeforderte Seite kann leider nicht ausgeliefert werden. Das tut uns leid. Interessiert Sie eine andere Geschichte von der aktuellen FAZ.NET-Homepage?

AfD-Abgeordneter : Abwahl prüfen

AfD-Abgeordneter Stephan Brandner Bild: AFP

Der AfD-Politiker Stephan Brandner wird Thema im Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages. Es wird geprüft, ob eine Abwahl möglich wäre.

          1 Min.

          Dem AfD-Politiker Stephan Brandner droht die Abwahl als Vorsitzender des Rechtsausschusses. Wie diese Zeitung erfuhr, wird der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages in seiner nächsten Sitzung prüfen, ob eine Abwahl Brandners bereits nach derzeitiger Rechtslage möglich ist. Voraussichtlich wird die Mehrheit der Ausschussmitglieder diese Frage bejahen, was auch der Auffassung namhafter Parteienrechtler entspricht. Der Rechtsausschuss könnte sodann eine Abwahl Brandners beschließen. Wenn der Geschäftsordnungsausschuss am Mittwoch eine Sondersitzung abhalten wird – was geplant war –, könnte der Rechtsausschuss ebenfalls am Mittwoch die Abwahl einleiten. Mittelfristig könnte die bislang nicht klar normierte Möglichkeit zur Abwahl von Ausschussvorsitzenden ausdrücklich festgeschrieben werden. Es gibt bereits Überlegungen dahingehend, eine Zweidrittelmehrheit für die Abwahl vorzusehen. Voraussetzung soll außerdem sein, dass der Vorsitzende sein Amt unwürdig oder unqualifiziert ausgeübt hat, hieß es in Berlin.

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Brandner selbst verteidigte sich am Montag gegen den Vorwurf, antisemitisches Vokabular verwendet zu haben, als er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Musiker Udo Lindenberg vergangenen Donnerstag als „Judaslohn“ bezeichnet hatte. Es handele sich um „einen zugespitzten Begriff in der rhetorischen Auseinandersetzung“, der auch schon von anderen Abgeordneten genutzt worden sei, darunter Jerzy Montag (Grüne), Thomas Gambke (Grüne), Rainer Brüderle (FDP), Johannes Kahrs (SPD) und Karl Lauterbach (SPD). Die Vorwürfe gegen ihn seien „an den Haaren herbeigezogen, absurd“ und sollten ausschließlich dazu dienen, „mich, die AfD und die AfD-Bundestagsfraktion zu diskreditieren“. Forderungen nach seiner Abwahl waren schon Mitte Oktober laut geworden, nachdem Brandner einen Beitrag auf Twitter geteilt hatte, der anlässlich des Anschlags in Halle fragte, warum Politiker mit Kerzen in Moscheen und Synagogen „rumlungerten“, wenn doch zwei „Deutsche“ die Opfer gewesen seien. Dafür entschuldigte Brandner sich später.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

          FAZ.NET komplett

          : Neu

          F.A.Z. Woche digital

          F.A.Z. digital – Jubiläumsangebot

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Klärungsbedarf: Zübeyde und Peter Feldmann am Abend der Wiederwahl des Oberbürgermeisters

          Feldmann und die Kita-Affäre : Gut bezahlte Nebenrolle

          Als Zübeyde Temizel noch am Konzept für eine Kita in Wiesbaden gearbeitet haben soll, besichtigte Peter Feldmann schon die „Dostluk“-Baustelle in Frankfurt. Und das ist längst nicht die einzige Ungereimtheit in der Sache.