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Abchasien : Ein Umsturz von Moskaus Gnaden?

Schöner Wohnen: Demonstranten machen es sich im gestürmten Präsidentenpalast gemütlich Bild: Reuters

In der von Georgien abtrünnigen Provinz Abchasien ist ein Machtkampf zwischen der Opposition und dem „Präsidenten“ entbrannt - und der Kreml redet ein kräftiges Wörtchen mit.

          Im postsowjetischen Raum ist die Besetzung öffentlicher Gebäude in den vergangenen Monaten ein beliebtes Mittel politischer Aktion geworden. Dabei gilt der „Majdan“ als Vorbild - zumindest rhetorisch sogar in Moskau, wo die Eroberung südostukrainischer Behördensitze durch bewaffnete Männer in Flecktarn als authentische Äußerung des Volkszorns nach Kiewer Vorbild gewertet wird. Nun soll auch die abchasische Hauptstadt Suchumi ihren „Majdan“ haben, wie die russische Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ schreibt. Offen bleibt derweil, was für ein „Majdan“ es ist.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          In der von Georgien abtrünnigen Region Abchasien hatten Anhänger der Opposition kurzzeitig den Sitz der sogenannten Präsidialverwaltung in Suchumi gestürmt, Sicherheitskräfte drängten sie aber wieder zurück. „Sogenannten“, weil Alexander Ankwab außerhalb Abchasiens nur an wenigen Orten als Präsident anerkannt ist.

          2008 hatte sich die Provinz nach dem kurzen russisch-georgischen Krieg von Tiflis losgesagt. Außer Russland erkennen Abchasien nur Venezuela, Nicaragua und Nauru als Staat an; der Inselstaat Tuvalu nahm seine Anerkennung Ende März zurück, weil sich seine neue Regierung entschieden hatte, wieder diplomatische Beziehungen mit Georgien aufzunehmen. Hinzu kommen Anerkennungen durch Südossetien, jene ebenfalls seit 2008 von Georgien abtrünnige Provinz, Nagornyj Karabach und Transnistrien. Als „Präsident“ hat Ankwab somit ohnehin wenige Freunde in der Welt, doch nun hat er es offenbar sogar innerhalb Abchasiens schwer, und womöglich, was noch gravierender wäre, auch in Moskau.

          Die Staatskassen sind leer

          Das zeigt der genaue Verlauf des Geschehens: Am Dienstagabend demonstrierten zunächst Oppositionelle vor dem Sitz der Präsidentenverwaltung. Laut russischen Medienberichten wandten sie sich gegen Korruption und gegen den autoritären Führungsstil der Regierung. Der russische Internetdienst „newsru.com“ berichtete, auf der Protestveranstaltung sei gerügt worden, dass Abchasien trotz einer russischen Unterstützung von 900 Millionen Dollar kurz vor dem Bankrott stehe, weil das Geld in Stadions, Schwimmbäder und weitere Bauten zur privaten Verwendung des „Präsidenten“ geflossen sei. Bis zu 10.000 Menschen sollen gekommen sein - bei gut 240.000 Einwohnern Abchasiens wären das viele.

          Doch angeblich ging es nicht nur um Korruptionsvorwürfe: „Newsru.com“ zitierte einen abchasischen Oppositionellen, Wladimir Santarija, mit dem Vorwurf, die Regierung kümmere sich nicht genug um die „Integration Abchasiens mit Russland“. Staatliche russische Nachrichtenagenturen berichteten, Ankwab habe sich auch auf wiederholtes Verlangen der „Volksversammlung“ nicht gezeigt. Er sei aber in Verhandlungen mit Vertretern der Opposition getreten, in deren Verlauf er sich zur Entlassung seiner Regierung, des Generalstaatsanwalts und Leitern dreier Kreise bereiterklärt habe. Die Oppositionellen hätten Ankwab versichert, es werde nicht zu einem Sturm des Gebäudes gekommen, dann aber die Kontrolle über die Demonstranten verloren. Einige von diesen seien ins Gebäude eingedrungen, woraufhin Ankwab versichert habe, keine Entscheidung unter Druck treffen zu wollen.

          Sondersitzung des Parlaments gescheitert

          Am Mittwoch gab es unterschiedliche Angaben darüber, ob die betreffenden Personen noch im Amt seien. Ankwab, so schrieb „newsru.com“ unter Berufung auf einen abchasischen Blogger, sei in seinem Privatauto geflohen. Dem abchasischen Fernsehen sagte der „Präsident“ am Mittwoch, das Gebäude seiner Verwaltung sei besetzt worden. Von einem unbekannten Ort wies er Berichte zurück, er sei nicht mehr in Abchasien. Er sagte, er berate mit seinem Sicherheitsrat über die Lage. „Die Sicherheitskräfte stehen loyal zum Staat und treffen Maßnahmen, die Lage zu stabilisieren.“ Es handele sich um einen Versuch, die Macht mit Gewalt zu ergreifen. Auch ein Fernsehgebäude sei besetzt worden, unter anderem von bewaffneten Männern.

          Raul Khadjimba, einer der Führer der abchaischen Opposition, vor dem Eingang des Präsidentenbüros im abchasischen Suchomi

          Die russische Nachrichtenagentur Interfax zitierte aus einer gemeinsamen Erklärung des abchasischen Innenministeriums, die vor „katastrophalen Folgen“ einer „Eskalation“ warnten. Sie verurteilten demnach die „verfassungswidrigen Methoden, die zu einer Destabilisierung der Lage im Land führen“. Einer der Anführer der Opposition, Raul Chadschimba, äußerte, ein „Koordinationsrat von Oppositionsparteien und -organisationen Abchasiens“ habe die Macht übernommen. Eine geplante Sondersitzung des Parlaments scheiterte - angeblich, weil zu wenige Abgeordnete anwesend waren. Die Opposition wollte eine Botschaft an das Volk vorbereiten, derweil Parteigänger Ankwabs ihre eigene Volksversammlung abhalten wollten.

          Ankwab gegen ein Assoziierungsabkommen

          Ankwab war 2011 Nachfolger des verstorbenen ersten „Präsidenten“ Abchasiens Sergej Bagapsch geworden, dessen Stellvertreter er gewesen war. Nach offizieller Zählung sind fünf Anschläge auf Ankwab verübt worden, zuletzt im Februar 2012, als er einen Angriff mit einer Bombe, Maschinengewehren und einem Granatwerfer nur knapp überlebte; zwei seiner Leibwächter wurden getötet. Damals wurde der Anschlag auf sein Versprechen zurückgeführt, gegen Korruption vorzugehen.

          Zuletzt freilich fiel Ankwab dadurch auf, dass er sich gegen ein „Assoziierungsabkommen“ mit Moskau ausgesprochen hatte: Es war dem Präsidenten des abchasisch-abasinischen Volkes, Taras Schamba, vor gut zwei Wochen zugekommen, diesen Vorschlag zu unterbreiten, um, wie es hieß, den Integrationsprozess „beider Länder“ voranzutreiben. Daraufhin erklärte das „Außenministerium“ in Suchumi, man betrachte den Vorschlag als Versuch, Abchasien die „Souveränität“ zu nehmen. Man sei bereit, bei der „eurasischen Integration“ mitzumachen, doch sei ein Assoziierungsabkommen ein „hoffnungsloser Anachronismus“. Die von Moskau forcierte „eurasische Integration“ soll an diesem Donnerstag fortgesetzt werden, wenn die Staatschefs Russlands, Kasachstans und Weißrusslands in der kasachischen Hauptstadt Astana das Gründungsdokument zur Eurasischen Wirtschaftsunion unterzeichnen.

          Der russische Internetdienst „slon.ru“ schrieb mit Blick auf die Ereignisse in Suchumi, es wäre doch erstaunlich, wenn der Kreml in dem Integrationsprozess nicht auch an Abchasien, Südossetien und Transinistrien denken würde. Nach dem Anschluss der Krim Mitte März war auch die Frage nach einem Beitritt Abchasiens und Südossetiens zur Russischen Föderation diskutiert worden; die Führung in Suchumi hatte dabei auf den „unabhängigen Status der Republik“ verwiesen. Nun schrieb der Internetdienst „snob.ru“, Wladislaw Surkow, Präsident Wladimir Putins Bevollmächtiger für Abchasien und Südossetien, sei in der vergangenen Woche in Suchumi gewesen. Hinzu kommt, dass Raul Chadschimba, der mit dem „Koordinationsrat“ nun die Macht in Abchasien übernommen haben will, wie Putin ein früherer KGB-Mann ist, den Moskau in vergangenen Wahlen in Abchasien ohne Erfolg unterstützte.

          Grüße aus Moskau?

          Sollte der „Majdan“ in Suchumi also ein Moskauer Machwerk sein? Dafür könnte sprechen, dass die staatstreuen Fachleute, die in russischen Medien am Mittwoch zu Wort kamen, einmütig von innerabchasischen Machtkämpfen sprachen und auf die beruhigende Bedeutung Russlands wiesen, zugleich aber Ankwabs Ablehnung eines Assoziierungsabkommens nicht erwähnten. So sagte Michail Alexandrow von der Universität des russischen Außenministeriums MGIMO, die Ereignisse wiesen nicht „westliche Spuren“ auf, „wie es in der Ukraine und Georgien war“, vielmehr habe Ankwab einen Konflikt im eigenen Volk provoziert. Eine Volksversammlung wie am Dienstagabend in Suchumi sei die „traditionelle Form der Demokratie in Abchasien“. Ankwab habe sich dem Austausch mit den Menschen verweigert, daher seien sie in das Gebäude eingedrungen. Abchasien brauche nun Geld aus Russland; doch ein großer Teil dieses Geldes werde gestohlen.

          Auch Alexej Martinow vom Moskauer Internationalen Institut für Neueste Staaten - es wurde im Juni 2008 und damit zwei Monate vor dem russisch-georgischen Krieg gegründet - sagte Interfax, der Unmut der Demonstranten habe sich auf „sehr abchasische Weise“ Luft gemacht, da es „nicht genügend Dynamik bei der Integration Abchasiens nach Russland“ gebe. Unruhen werde Moskau als „Garant“ abchasischer „Sicherheit“ nicht zulassen und als „stabilisierender Faktor“ auftreten.

          Am Mittwoch reiste neuerlich Wladislaw Surkow nach Abchasien, traf laut Interfax zunächst Ankwab, dann Chadschimba. Begleitet wurden Surkow von einem Mitglied des russischen Nationalen Sicherheitsrats. Der von Interfax ebenfalls befragte Alexej Tschesnakow vom Institut für Politische Konjunktur wollte den Besuch nicht als Einmischung in die Angelegenheiten einer „souveränen Republik“ verstanden wissen, da beide politischen Lager, das Ankwabs und das der Opposition, „einmütig Kurs auf ein Bündnis mit und Integration in Russland“ genommen hätten, woran sich nun nichts ändern werde.

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